Gauck fordert "Zeichen" Israels

31. Mai 2012, 18:04
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Deutscher Präsident für Zwei-Staaten-Lösung

Ramallah/Jerusalem - Im Kanon der vorherrschenden Meinung der internationalen Gemeinschaft hat sich auch der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem Antrittsbesuch in Israel und in den Palästinensergebieten "nachdrücklich" zur Zwei-Staaten-Lösung bekannt. Deutschland unterstütze damit die Schaffung eines eigenständigen palästinensischen Staates, sagte Gauck, der am Donnerstag mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zusammengetroffen war.

Deutschland unterstützt den Aufbau in den Autonomiegebieten mit jährlich 70 Millionen Euro. "Bildung und Sicherheit sind für uns zentrale Elemente", sagte Gauck. Deutschland wolle den Palästinensern schon vor einer endgültigen Friedensregelung zur Seite stehen.

Zum Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten sagte Gauck, es sei wichtig, den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen. Kritik an Israel vermied der deutsche Bundespräsident, obwohl er am Vortag beim israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit der Bitte abgeblitzt war, Israel möge Europa ein "Zeichen in der Siedlungspolitik" geben, das man als "Schlüssel" zur Neubelebung des Friedensprozesses werten könne.

Der Konflikt könne nicht über die Siedlungspolitik gelöst werden, sondern nur über die Anerkennung des jüdischen Staates, entgegnete Netanjahu.

In einem Interview mit der Wochenzeitschrift Die Zeit warnte Gauck vor einer Überhöhung des Holocaust-Gedenkens. Er sei klar gegen eine "Schlussstrich-Debatte". "Aber einer Tendenz will ich auch nicht folgen: der Wandlung der Rezeption des Holocaust in eine quasi religiöse Dimension, in etwas Überwirkliches." (red/DER STANDARD, 1.6.2012)

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    Deutschlands Präsident Joachim Gauck (re.) mit seinem israelischen Amtskollegen Shimon Peres in der Gedenkstätte Yad Vashem. 

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