Schwarz-grüne Zweckgemeinschaft

31. Mai 2012, 18:02
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ÖVP und Grüne kooperieren in Bregenz seit 2005

Bregenz - Es ist keine innige Beziehung, die Schwarz und Grün seit 2010 verbindet. Die fünf Jahre davor, in der ersten gemeinsamen Legislaturperiode, war man einander noch näher. Markus Linhart, mit seiner ÖVP auf 38 Prozent abgestürzt, brauchte die Grünen als Mehrheitsbeschaffer.

Die Neuauflage der Koalition 2010, die ÖVP war wieder auf 48 Prozent gewachsen (18 Mandate von 36), war dann eher ein Racheakt gegen die SPÖ. Eine große Koalition mit SPÖ-Chef Michael Ritsch, dem politischen Erzfeind, konnte sich Linhart nicht vorstellen. So unterschrieb er wieder ein Arbeitsübereinkommen mit den Grünen (vier Mandate).

Neun Themenschwerpunkte wurden fixiert. Grünen-Vizebürgermeister Gernot Kiermayr bekam die Verantwortung für Raum- und Verkehrsplanung, Stadtentwicklung und Umwelt. Für Integration ist er nur die halbe Legislaturperiode zuständig.

Wenig Medienkontakt

Bürgermeister Linhart gönnt seinem Vize so wenig Öffentlichkeit wie möglich. So lässt er sich in Urlaubszeiten lieber von einem Stadtrat seiner Fraktion vertreten als vom Vizebürgermeister. Bei medienwirksamen Veranstaltungen - sei es die Eröffnung einer Radbrücke oder des Grünen-Projekts Bürgerkraftwerk - lässt er seinen grünen Partner vor den Kameras gewiss nicht allein.

Die beiden Stadtpolitiker können persönlich gut miteinander, politische Meinungsverschiedenheiten tragen sie aber, so Rathaus-Insider, auch mal lautstark aus.

Arbeitsübereinkommen heißt für Kiermayr nicht, zu allem Ja und Amen zu sagen, wie von der SPÖ immer wieder vorgeworfen. Jüngstes Beispiel für grüne Verweigerung ist das Nein zu Linharts Forderung an die Asfinag, das Bregenzer Autobahnstück auf Dauer mautfrei zu machen. (Jutta Berger. DER STANDARD, 1.6.2012)

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