Schwarzgrün: Freiraum für strittige Themen

Neun Jahre alt ist die Koalition Pühringer/Anschober in Oberösterreich

Linz - Es gibt schon so etwas wie ein Geheimnis des Erfolgs - zumindest was die schwarz-grüne Regierungszusammenarbeit in Oberösterreich betrifft. Zuerst war 2003 der unerbittliche Wille des Grünen Rudi Anschober, im Land mitzureden. Hinzu kam, dass sich die ÖVP und Landeshauptmann Josef Pühringer mit dem langjährigen Partner SPÖ und dessen Landeschef Erich Haider zerkrachten. Und letztendlich ließ der Ausgang der Landtagswahl 2003 dem Verlierer ÖVP keine andere Möglichkeit, als mit den Grünen zusammenzugehen.

Zweckbündnis

Die österreichweit erste und einzige schwarz-grüne Landesregierung war zwar ein Zweckbündnis, jedoch keine Notlösung. Gab es doch in der ÖVP schon vor den Wahlen Befürworter einer Zusammenarbeit mit den Grünen. So glückte das Experiment, die ersten sechs Jahre gingen glatt über die Bühne - zu glatt, wie manch Kritiker meinten: Zu wenig grün, zu viel schwarz hätten die Regierungsjahre bestimmt.

Bei der Neuauflage des Arbeitsübereinkommens 2009 wurde diesen Bedenken Rechnung getragen. Es werde "mehr Spielraum für beide in der Zusammenarbeit geben", erklärte Pühringer. "Damit werden die unterschiedlichen Positionen in der Koalition sichtbarer gemacht", ergänzte Anschober. Es wurde ein koalitionsfreier Raum geschaffen, in den Themen, die von vornherein strittig sind, ausgelagert werden, etwa der Bau des Linzer Westrings, den die ÖVP befürwortet, die Grünen ablehnen.

Dieser pragmatischer Zugang zur Zusammenarbeit ermöglichte deren Funktionieren. Aber nicht zuletzt auch die Tatsache, dass die Chemie zwischen den beiden Parteichefs stimmt, trägt dazu bei, dass in Oberösterreich seit neun Jahren Schwarz-Grün regiert. (Kerstin Scheller, DER STANDARD, 1.6.2012)

Share if you care