35 Millionen Euro extra für ORF: Gebühren steigen mit 1. Juni

31. Mai 2012, 18:14
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1,06 Euro mehr pro Monat kostet der ORF die Gebührenzahler - Dem Küniglberg bringt das heuer 20, ab 2013 an die 35 Millionen im Jahr

Wien - Bei der Gebührentochter GIS hielten sich Beschwerden im Rahmen, selbst aus der Politik beschwerte sich Donnerstag allein Stefan Petzner, dass der ORF sieben Prozent mehr einhebt.

1,06 Euro pro Monat und Haushalt sind das zusätzlich; wo die Länder wie Wien gleich ihre Abgaben auf die Gebühren steigerten, entsprechend mehr (Grafik). Dem Küniglberg bringt diese erste Erhöhung seit 2008, die geringste seit Anfang der 1980er, heuer laut Finanzplan 20,1 Millionen Euro mehr. Ab 2013 dann rund 35 Millionen Euro extra per anno.

2013 gibt Deutschland TV-Gebühren auf und hebt eine Haushaltsabgabe ein, unabhängig vom tatsächlichen Empfang. Befreit werden nur sozial Schwache. In der Schweiz ist ein ähnliches Gesetz schon auf dem Weg. In der Arbeitsgruppe des Kanzleramts tauchte das Thema Haushaltsabgabe wie berichtet gleich beim ersten Termin auf. Nun beschwichtigt das Medienstaatssekretariat wieder etwas: Im Vordergrund der Reform stünden neue ORF-Gremien. Vor einer Nationalratswahl wie 2013 ist damit nicht zu rechnen. Für die ORF-Budgets hat Priorität, dass der Bund ihm über 2013 hinaus Gebührenbefreiungen abgilt - bisher 50 beziehungsweise 30 Millionen im Jahr. (fid, DER STANDARD, 1.6.2012)

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