Regierungsspitze einigt sich auf Wortlaut

30. Mai 2012, 14:10
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Kanzler und Vize-Kanzler haben sich auf einen gemeinsamen Standpunkt beim Thema Eurobonds geeinigt

Wien - Die Regierungsspitze hat am Mittwoch ein gemeinsames Wording zum Thema Eurobonds ausgegeben: Mittel- und langfristig sei dies eine sinnvolle Maßnahme, jetzt gehe es einmal um den Fiskalpakt, erklärten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) im Ministerratsfoyer. Vergangene Woche hatte es ja im Umfeld des informellen EU-Gipfels unterschiedliche Töne aus der Koalition zu Gemeinschaftsanleihen gegeben.

Faymann hielt einmal mehr fest, dass der Fiskalpakt plus wachstumsfördernde Maßnahmen zuvorderst stünden, um die "Berechenbarkeit" der Budgets zu garantieren. Projektbonds findet der Kanzler auch eine gute Idee. A la longue brauche es "Perspektiven", und hier seien Eurobonds ein Modell von mehreren.

Spindelegger zeigte sich froh, dass der Fiskalpakt grundsätzlich außer Streit sehe, Eurobonds wären seiner Ansicht nach "mittel- und langfristig ein gutes Projekt". Kleiner Nachsatz des Vizekanzlers: "Die Frage, was mittel- und langfristig ist, werden wir noch ausdiskutieren." (APA, 30.5.2012)

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    Beim Ministerrat wurde eine gemeinsame Bezeichnung gewählt.

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