Assange muss sich in Schweden verantworten

30. Mai 2012, 12:48
12 Postings

London liefert Australier wegen Vorwürfen sexueller Gewalt an zwei Frauen aus - Schwedisches Sexualstrafrecht ist das strengste in Europa

London/Stockholm - Julian Assange kann nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs in London vom Mittwoch nach Schweden ausgeliefert werden. Dort werden dem Australier mehrere Sexualstraftaten zur Last gelegt. Den Assange-AnwältInnen hat der Supreme Court eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um eine neue Behandlung des Falls zu beantragen. Bis dahin erlangt die Entscheidung zunächst keine Rechtskraft. 

Vorwürfe

Schwedens Justiz hat gegen Assange Ermittlungen aufgenommen, weil er eine 31 Jahre alte Frau, die ihn beherbergte, im Schlaf überrascht und ohne Kondom mit ihr geschlafen haben soll. Der Vorwurf lautet auf Vergewaltigung in einem minder schwerem Fall. Zudem wird ihm die sexuelle Belästigung einer 27-Jährigen vorgeworfen. In diesem Fall soll Assange trotz ihres Einspruchs die Benutzung eines Präservativs abgelehnt und während des Geschlechtsverkehrs Zwang auf sie ausgeübt haben.

Die in Schweden zuständige Staatsanwältin Marianne Ny will Assange zu den Vorwürfen der Frauen zunächst nur verhören, eine Anklage gegen ihn besteht derzeit nicht. Ny hatte im Sommer 2010 einen europäischen Haftbefehl ausstellen lassen, um dieses Verhör nach Assanges Ausreise aus Schweden zu erzwingen. Der Australier weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert.

Erweiterte Definition der Straftat Vergewaltigung

Der 40-Jährige sieht sich angesichts der Auslieferung mit dem europaweit schärfsten Sexualstrafrecht konfrontiert. Der Vergewaltigungsbegriff ist in Schweden deutlich umfassender als in anderen Ländern, weshalb auch Delikte als Vergewaltigungen eingestuft werden, die in anderen Staaten als sexuelle Belästigungen gelten.

Grund dafür ist eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2005. Seitdem ist von einer Vergewaltigung und nicht mehr von einer sexuellen Belästigung auszugehen, wenn ein Opfer nicht Nein sagen kann, weil es etwa bewusstlos, betrunken oder eingeschlafen ist. Durch die neuen Regelungen verdreifachte sich die Zahl der in Schweden registrierten Vergewaltigungen nahezu.

Geringe Verurteilungsrate

Das schwedische Gesetz kennt drei Stufen von Vergewaltigung, auf das Delikt stehen zwischen vier und zehn Jahre Haft. Laut einer Studie aus dem Jahr 2010 ist Schweden das europäische Land, in dem die meisten Anzeigen wegen Vergewaltigung erstattet werden. Auf 100.000 EinwohnerInnen kommen 53 Anzeigen und damit etwa doppelt so viele wie etwa in Großbritannien. Nur etwa fünf bis zehn Prozent der Beschwerden führen aber auch zu Strafentscheiden. (APA, 30.5.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Assange weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert.

Share if you care.