Syrien: 110 Tote in Houla

26. Mai 2012, 08:43
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Ban Ki-Moon zieht in neuem Bericht düstere Bilanz - Kaum mehr Hoffnung auf friedliches Ende des Konflikts

New York/Nikos - UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat in einem neuen Bericht an den Sicherheitsrat eine düstere Bilanz der Lage in Syrien gezogen. Regierungstruppen begingen weiterhin "massive" Menschenrechtsverstöße und auch die Oppositionellen verschärften ihre Einsätze, erklärte Ban am Freitag. Nach schweren Angriffen in der Stadt Houla mit offenbar mehr als 110 Toten forderte der Syrische Nationalrat eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats.

In dem Land herrsche eine "Atmosphäre der Anspannung, des Misstrauens und der Angst", hieß es in dem Bericht, über den in der kommenden Woche im UN-Sicherheitsrat beraten werden soll. Die Bemühungen der UNO um ein Ende des Konflikts hätten nur "kleine Fortschritte" gezeigt. Die anhaltende Krise sei von "Gewalt, sich verschlechternden humanitären Bedingungen, Menschenrechtsverletzungen und anhaltender politischer Konfrontation" geprägt.

Kaum Hoffnung auf Frieden

Viele fürchteten eine weitere Militarisierung des Konflikts und hätten gleichzeitig kaum noch Hoffnungen, dass eine friedliche Beilegung gelingen könne, schrieb Ban weiter. Zwar habe die Anwesenheit von mittlerweile 275 unbewaffneten UN-Beobachtern im Land einen "beruhigenden Effekt" auf die Lage gehabt, insgesamt bleibe das Level der Gewalt im Land aber weiterhin hoch. Beobachter hätten von erheblichen Zerstörungen in zahlreichen Städten berichtet. Ban zufolge kontrollieren die Kämpfer der Opposition mittlerweile erhebliche Teile syrischer Städte.

Der UN-Generalsekretär beklagte vor allem die steigende Zahl von Angriffen in den Städten Damaskus, Aleppo, Hama und Idlib. Die Opposition berichtete zudem von brutalen Gewaltakten in Houla in der zentralen Provinz Homs. Mehr als 110 Menschen seien bei schweren Angriffen und Massakern an ganzen Familien durch syrische Truppen getötet worden, erklärte Bassma Kosmani vom Nationalrat am Samstag. Die Hälfte der Opfer seien Kinder. Der Rat fordere daher das UN-Gremium mit Nachdruck auf, die Lage in Houla zu debattieren und die Verantwortlichkeiten der UNO festzulegen.

Dutzende Tote in Houla

Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte zuvor ebenfalls von einem "regelrechten Massaker" mit Dutzenden Toten in Houla berichtet. Den im benachbarten Homs stationierten UN-Beobachtern warf der Chef der Stelle, Rami Abdel Rahman, Untätigkeit vor. Die Angriffe der Armee hielten seit dem Mittag an und die UN-Beobachter nicht darauf reagiert, erklärte er.

Die syrische Armee rückte am Freitag Aktivisten zufolge außerdem erstmals seit Beginn der landesweiten Massenproteste vor mehr als einem Jahr mit Panzern in die zweitgrößte Stadt Aleppo ein. Eine offiziell seit dem 12. April geltende Waffenruhe wurde nicht eingehalten. Weder die Truppen von Staatschef Bashar al-Assad noch die der Opposition haben den vom Syrien-Gesandten Kofi Annan vorgeschlagenen Sechs-Punkte-Plan umgesetzt. Annan will in der kommenden Woche erneut nach Damaskus reisen.

Nach Informationen der sogenannten Revolutionskomitees ist ein Schiff mit russischen Waffen und Munition für die Truppen Assads auf dem Weg zum syrischen Hafen Tartus. In Diskussionsforen der Aktivisten hieß es, die "Professor Katsman" fahre unter russischer Flagge. Die Türkei hatte zuletzt nach einer ähnlichen Warnung ein Frachtschiff auf dem Weg nach Syrien gestoppt und durchsucht. An Bord wurden damals jedoch nach offiziellen Angaben keine Waffen entdeckt. Russland ist neben dem Iran der wichtigste Partner Assads.

Unterdessen kam eine Gruppe libanesischer Pilger wieder frei, die am Dienstag im Norden von Syrien entführt worden war. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministers Ali Hassan Khalil wurden sie am Freitag freigelassen und in die Türkei gebracht. Von dort aus sollte die schiitische Gruppe wieder in den Libanon zurückkehren. (APA, 26.5.2012)

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    Demonstration gegen Assad nach dem Freitagsgebet in Binsh nahe Idlib.

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