Motorola verletzt Microsoft-Patent

25. Mai 2012, 12:53
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Urteil in München könnte Verkaufsstopp der Android-Handys von Motrola bedeuten

Am Donnerstag hat das Landesgericht München entschieden: Microsoft kann ein Verbot des Verkaufs der Android-Handys von Motorola Mobilty in Deutschland erwirken. 25 Millionen Euro Sicherheitsleistung müsste Microsoft für dieses Verbot hinterlegen.

SMS-Patente verletzt

Entschieden wurde darüber, dass Android ein von Microsoft gehaltenes Europäisches SMS-Patent verletzt hat. Konkret beschreibt das Patent die Handhabe mehrteiliger SMS in einem Mobilfunknetz. Zunächst warnte Microsoft Motorola und bat das Unternehmen eine Lizenz zu erwerben, wie es auch viele andere Android-Smartphone-Hersteller taten. Erst kürzlich wurde Motorola von Google, das Unternehmen hinter Android, gekauft.

Mehrere Rechtsstreits in Deutschland und USA

In den USA und Deutschland sind noch mehrere Gerichtsverfahren zwischen Microsoft und Motorola ausständig. In den meisten Fällen geht es um den Einsatz von Patenten, die Motorola gehören. In Mannheim hat das Landesgericht bereits zugunsten Motrola entschieden. So wurde ein Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten erstritten, allerdings darf dieses aufgrund einer US-Anordnung nicht durchgesetzt werden. Microsoft wirft Motorola vor, die Patente für H.264 und WLAN zu unfairen Konditionen zu lizenzieren. (iw, derStandard.at, 25.5.2012)

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    Der Streit zwischen Microsoft und Motorola geht weiter

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