Darabos setzt auf Profi-Miliz

24. Mai 2012, 18:36
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Berufssoldaten allein könnten die künftigen Aufgaben des Heeres nicht erfüllen

Kufstein/Wien - Ein Berufsheer wäre verfassungswidrig. Das weiß auch Verteidigungsminister Norbert Darabos. Er weiß auch, dass ein Berufsheer nicht geeignet wäre, die Aufgaben des Bundesheeres zu erledigen. Verfassungskonform - mit dem Artikel 79 (1) BVG - wäre ein Milizheer, aber dessen Struktur ist in den vergangenen zehn Jahren schwer vernachlässigt worden: Bei seinem Amtsantritt habe sich die Miliz im "Dornröschenschlaf" befunden, sagte Darabos am Donnerstag bei einem Truppenbesuch in Tirol, wo die Übung "Terrex 2012" stattfindet.

Der sozialdemokratische Minister hält sich zugute, dass seit 2007 wieder regelmäßig Milizsoldaten zu Waffenübungen im Zweijahresrhythmus einberufen werden. Die Miliz - relativ kurz ausgebildete, aber über einen längeren Zeitraum im militärischen "Zweitberuf" verfügbare Soldaten - werde künftig verstärkte Bedeutung haben. Und zwar gerade dann, wenn die Wehrpflicht abgeschafft werden sollte und nur noch freiwillig eingerückte Profis den Dienst mit der Waffe antreten.

In diesem Konzept sollte die Grundorganisation des Bundesheeres weiter geschrumpft werden, bis nur noch ein Kern von Berufssoldaten übrig bleibt. Die Miliz solle dafür künftig vermehrt üben und auch verstärkt zu Einsätzen im Inland herangezogen werden. Derzeit beträgt die Gesamtstärke der Miliz im Bundesheer rund 27.000 Soldaten.

"Keine Provokation"

Im November will der Minister probeweise zwei Milizeinheiten aufstellen, die aus 230 Soldaten bestehen werden - 820 Interessenten gibt es bereits, aber diese müssen noch auf ihre Eignung überprüft werden. Die "Freiwilligen-Miliz" ist eines von drei Pilotprojekten. Darabos wünscht sich ja ein Berufsheer; derzeit sei ein politischer Konsens nicht möglich, er werde aber die Zeit bis zu einer möglichen Volksbefragung nicht ungenutzt lassen, betonte der Minister. Eine Mehrheit für eine Volksbefragung gebe es derzeit im Parlament nicht, verwies Darabos darauf, dass sich SPÖ und ÖVP nicht überstimmen. Und er wolle auch den Koalitionspartner nicht provozieren, aber es müsse erlaubt sein, das Thema zu diskutieren.

Die Übung "Terrex 2012" ist als trinationale Katastrophenhilfeübung angelegt. Dabei trainieren mehr als 2500 Soldaten aus Österreich, Deutschland und der Schweiz für den Ernstfall. Das österreichische Bundesheer ist mit 800 Soldaten vertreten - davon 600 Milizsoldaten. (cs, APA, DER STANDARD, 25.5.2012)

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