Anleger ziehen gegen Julius V. vor Gericht

24. Mai 2012, 08:25
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Julius Meinl und Meinl-Bank-Vorstand Peter Weinzierl müssen sich nun auch persönlich mit Anlegerklagen herumschlagen

Wien - Julius Meinl und Meinl-Bank-Vorstand Peter Weinzierl müssen sich nun auch persönlich mit Anlegerklagen herumschlagen. Bisher haben Anleger, die mit Papieren der ehemaligen Meinl European Land (MEL, jetzt Atrium) Geld verloren haben, hauptsächlich versucht, sich ihr Investment bei der Meinl Bank zurückzuholen. Vielfach warfen sie dem Geldhaus irreführende Werbung vor, auch für die umstrittenen MEL-Rückkäufe und angeblich unterlassene Pflichtmitteilungen wollten sie das Finanzinstitut haftbar machen. In den jüngsten Klagen werden dafür Julius Meinl und Weinzierl als Verantwortliche ausgemacht. Die Bank weist "die bereits ziemlich alten Vorwürfe gegen Organe des Instituts vehement zurück".

Eingebracht wurden die Klagen beim Bezirksgericht Hartberg bzw. beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz - Julius Meinl hat nämlich in Rabenwald in der Oststeiermark seinen Wohnsitz, sagte Anlegeranwalt Michael Poduschka.

Mitschuldig am Kurscrash

Er sieht Julius Meinl bzw. Weinzierl - ersterer war von 1987 bis Ende 2007 Vorstand der Meinl Bank, zweiterer ist es seit 1999 - als Mitschuldige am MEL-Kurscrash. Als Bank-Vorstände hätten sie die MEL-Rückkäufe sowie falsche Ad-hoc-Meldungen zu verantworten. In den Klagen behauptet Poduschka, dass Julius Meinl an der MEL prächtig verdient habe. Laut Nationalbankbericht habe die Meinl Bank AG 322 Mio. Euro aus dem Produkt MEL lukriert, weitere 280 Mio. Euro habe sie im Jahr 2008 für die Ablöse der Management- und Lizenzverträge erhalten.

"Wo sind diese 600 Millionen geblieben?", fragt sich der Rechtsvertreter. Ein kleiner Teil (27,3 Mio. Euro) sei für Anlegervergleiche geflossen, weitere 30 Mio. Euro für Vorstandsgagen. Der große Rest sei an die Eigentümer ausgeschüttet worden. Auffällig hier laut Anwalt der Unterschied zwischen der Zeit vor und während MEL: Von 1999 bis 2003 seien jährlich im Schnitt 6 Mio. Euro an Dividenden an die Eigentümer gegangen. In der MEL-Zeit (2004 bis 2008) seien es 78 Mio. Euro im Jahr gewesen, in Summe also 390 Mio. Euro. "Nunmehr besteht eine begründete Vermutung, dass es sich beim Eigentümer der Meinl Bank um Julius Meinl V. bzw. um seine Familie handelt", meint Poduschka.

Blick zurück

Julius Meinl bzw. der Zweitbeklagte Weinzierl hätten also durchaus ein Motiv gehabt, bei der inkriminierten Verheimlichung der MEL-Rückkäufe bzw. der Erstellung irreführender Ad-hoc-Meldungen mitzuwirken. Zumal die Bank spätestens im Februar 2007 in Insolvenz hätte gehen müssen, hätten die Eigentümer nicht Geld nachgeschossen. Das Geldhaus hätte nämlich damals mangels Eigenkapital bzw. Liquidität seiner vertraglich vereinbarten Verpflichtung, bei der Kapitalerhöhung übriggebliebene MEL-Zertifikate im Wert von 620 Mio. Euro selbst zu übernehmen, gar nicht nachkommen können.

Rechtlich baut Poduschka seine Argumentation auf ein kürzlich ergangenes OGH-Urteil zu einem Verfahren, in dem Anleger versucht hätten, sowohl die MEL-Nachfolgegesellschaft Atrium als auch Julius Meinl persönlich zu belangen. Das Höchstgericht habe festgestellt, dass es denkbar sei, dass Julius Meinl den Anlegern persönlich haftet. "Es sind laut OGH mannigfaltige Formen der Beitragstäterschaft durch die Vorstände der Meinl Bank denkbar", so der Rechtsvertreter.

Die Klagen gegen Julius Meinl und Weinzierl bringt Poduschka für zwei Anlegergruppen ein: Einerseits für rund 40 MEL-Investoren, deren Zivilverfahren gegen die Meinl Bank bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Strafverfahrens gegen Julius Meinl und andere unterbrochen wurde, andererseits für "die wenigen", die gegen die Meinl Bank bereits verloren haben. In diesen Fällen sind die Gerichte davon ausgegangen, dass sie durch den Werbefolder nicht in die Irre geführt worden waren.

Aufgewärmte Vorwürfe

Von der Meinl Bank kam erneut ein Dementi: "Mehr als drei Jahre nach der unrechtmäßigen U-Haft gegen Julius Meinl und einer vorverurteilenden Kaution von 100 Mio. Euro kann die Staatsanwaltschaft diese schwerwiegenden Schritte immer noch nicht rechtfertigen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurden erst im März diesen Jahres vom Oberlandesgericht Wien als massiver Bruch des Rechts der Beschuldigten auf ein zügiges Verfahren abgeurteilt. Umso absurder mutet an, dass in den nun vorliegenden Zivilklagen die - mittlerweile von den relevanten Institutionen - widerlegten Vorwürfe zum x-ten Male aufgewärmt werden." Die Bank habe sich als Dienstleisterin für die MEL immer im Rahmen des Rechts bewegt, heißt es in einem schriftlichen Statement. (APA, 24.5.2012)

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    Julius Meinl - so mancher Anleger ist nicht gut auf ihn zu sprechen.

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