US-Gericht: Android verletzt keine Oracle-Patente

23. Mai 2012, 21:44
45 Postings

Oracle muss Milliardenforderung begraben

Der Internetriese Google ist im Patentstreit mit dem Softwarekonzern Oracle von einem US-Gericht freigesprochen worden. Eine Jury am Bezirksgericht in San Francisco entschied am Mittwoch, dass Google mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android nicht widerrechtlich Oracle-Patente auf die Programmiersprache Java verwendet habe. Oracle hatte Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar gefordert.

"Angemessene Verwendung"

In einem ersten Abschnitt des Verfahrens hatten die Geschworenen Anfang des Monats entschieden, dass Google mit Android gegen das Urheberrecht verstoßen und unerlaubt Teile aus dem Code der Programmiersprache Java verwendet hatte. Allerdings konnte sich die Jury damals nicht darauf einigen, ob Google sich auf eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts berufen könne, das eine "angemessene Verwendung" geschützten Materials erlaubt.

Oracle hatte 2009 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte, und damit die Rechte daran erworben. Google machte geltend, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, es müsse keine Lizenz für den verwendeten Softwarecode erwerben. Google hatte Android zwei Jahre vor der Sun-Übernahme durch Oracle vorgestellt.

Dalvik

Google entwickelte als Kernstück von Android die Umgebung Dalvik, in der letztlich die Apps laufen. Diese beruht auf dem freien Betriebssystem Linux. Mit Java kompatible Programme werden für Dalvik übersetzt. Deshalb sieht Google keine Verletzung von Oracle-Rechten.

Nach dem gespaltenen Urteil zu den Urheberrechtsverletzungen war der mögliche Schadenersatz für Oracle bereits deutlich zusammengeschmolzen. In der Frage der Patentrechtsverletzungen stellten sich die Geschworenen nun eindeutig auf die Seite Googles. Oracle kann gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. (APA, 23.05. 2012)

  • Artikelbild
    foto: birgit riegler
Share if you care.