ORF-Reform: TV-Gebühr für alle Haushalte wird Thema

23. Mai 2012, 20:17
69 Postings

Haushaltsabgabe wie in Deutschland und Schweiz

ORF-Redakteursrat Fritz Wendl dürfte die Finanzen aufs Tapet gebracht haben. Allein blieb er Mittwoch nicht in der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe zur nächsten ORF-Novelle.

Wenn es, wie Kanzler Werner Faymann (SPÖ) zur Reform jedenfalls erklärt, bei neuen ORF-Aufsichtsgremien um Unabhängigkeit der Räte und des ORF geht: Dann dürfe die Politik den ORF auch „finanziell nicht am Nasenring führen", referieren Teilnehmer Wendls Wortmeldung.

Deutschland stellt 2013 auf eine Haushaltsabgabe für öffentlich-rechtlichen Rundfunk um. Auch die Schweiz setzt auf eine so genannte Haushaltsabgabe unabhängig vom Empfang. Praktischerweise referierte der Chef des Schweizer Fernsehens, Roger de Weck, in der Arbeitsgruppe.

Wie andere Teilnehmer nach der Sitzung dem STANDARD erklärte Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (SP) der APA, dass die Haushaltsabgabe Thema wird. Aus den Einnahmen könnten auch Privatsender gefördert werden. Diskutiert wird auch, die Gebühren automatisch mit der Inflation zu erhöhen. Das könnte freilich Probleme mit EU-Recht bescheren.

Am Mittwoch ging es allerdings lediglich um die Gremienreform. Den größten Tagesordnungspunkt machte ein Referat des SRG-Generaldirektor Roger de Weck aus, der über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Schweiz berichtete. Grundsätzlich seien sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe einig gewesen, dass man sich verschiedene internationale Modelle ansehen "und Inputs holen will, um dann ein für Österreich adaptierbares Modell zu entwickeln", so Ostermayer. Zu diesem Zweck wolle man auch weitere internationale Experten einladen, etwa vom Bayerischen Rundfunk, von der ARD sowie der BBC. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe soll in den kommenden drei bis vier Wochen stattfinden - je nach Terminlage der zu ladenden Referenten.

Am Mittwoch wurden neben de Weck auch Michael Truppe von der Medienbehörde sowie die ORF-Kenner Kurt Bergmann, Peter Huemer und Fritz Wendl gehört. Die Mediensprecher der Parlamentsparteien stellten keine eigenen ORF-Gremien-Modelle vor. Einig seien sich alle Teilnehmer gewesen, dass der ORF-Stiftungsrat verkleinert werden muss, berichtete der Staatssekretär. Für die Neuaufstellung der ORF-Gremien will Ostermayer einen möglichst breiten Konsens erzielen und daher auch eine "gründliche und breite Diskussion führen", sagte er der APA. Ziel sei es "noch in dieser Legislaturperiode" zu Ergebnissen zu kommen. Hauptanliegen Nummer eins sei jedenfalls die Reform der Gremien, in einem zweiten Punkt wolle man künftig auch die Finanzierung der heimischen Medienlandschaft thematisieren, so Ostermayer. (fid, DER STANDARD, 24.5.2012, online ergänzt mit APA)

 

Share if you care.