Graf ist bereit, sich nach Verfahren aus Stiftung zurückzuziehen

23. Mai 2012, 16:18
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Dritter Nationalratspräsident weist alle Vorwürfe zurück - Kritik an neuen Beratern der Stifterin

Wien - Der im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit in einem Vorstand einer Privatstiftung unter Beschuss geratene Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) hat am Mittwoch erneut alle Vorwürfe von sich gewiesen. Er erklärt sich das Vorgehen der Stifterin Gertrud Meschar, die einen Abberufungsantrag gegen den Vorstand gestellt hatte, mit "neuen Beratern" der 90-jährigen Wienerin, die erstmals im Spätsommer 2011 ins Spiel gekommen seien: "Ich denke nicht, dass die Vorwürfe primär auf Betreiben von Frau Meschar erhoben werden", sagte Graf im Interview mit der APA. Wenn das anhängige Verfahren beendet ist, ist Graf auch bereit, sich aus der Stiftung zurückzuziehen.

Wen er hinter dem Sinneswandel der Stifterin vermutet, wollte Graf nicht sagen, denn: "Ich will kein zusätzliches Öl ins Feuer gießen." Das werde sich ohnehin im anstehenden Verfahren vor dem Handelsgericht zeigen.

"Stets korrekt gehandelt"

Graf rechnet damit, dass das Verfahren zu seinen Gunsten ausgehen wird. Es werde beweisen, dass der Vorstand stets korrekt gehandelt habe. In den sechs Jahren des Bestehens der Stiftung habe der Vorstand den Ertrag um das Dreifache erhöhen können, der Wert der Stiftung habe um 20 Prozent zugenommen. Das sei auch von unabhängigen Wirtschaftsprüfern bestätigt worden.

Graf verteidigt Hauskauf

Die vorgebrachten Vorwürfe seien "nachweislich falsch", so Graf. So sei etwa der Kauf eines Hausanteils, in dem die Gastwirtschaft seines Bruders eingemietet ist, eine "günstige Gelegenheit" gewesen - und er habe von der Kaufmöglichkeit eben gerade deshalb erfahren, weil die Gastwirtschaft in dem betroffenen Haus eingemietet gewesen sei. Auch sei der Mietzins nach dem Kauf sogar erhöht worden, betonte Graf.

Auch der Vorwurf, die Stifterin sei vor Errichtung der Stiftung nicht ausreichend aufgeklärt worden, wies Graf zurück: In einem Zeitraum von sechs Monaten habe es mehrmalige Belehrungen - auch vor Gericht - gegeben, wo Meschar bestätigt habe, dass sie alles verstanden habe und die Stiftung auch ihr ausdrücklicher Wille sei. Das sei auch belegbar.

Auch habe die Stifterin ihm gegenüber vor der Einbringung des Abberufungsantrages nie kritisch Stellung bezogen - "in keiner Form".

Graf ist bereit, sich zurückzuziehen

Nach Abschluss des Verfahrens sei er jedenfalls bereit, sich vom Vorstand der Stiftung zurückzuziehen - sofern das dann noch Wunsch der Stifterin ist. "Ich will dem Glück der Begünstigten nicht im Wege stehen." Ihm gehe es vor allem darum, dass die Vorwürfe entkräftet werden - und daher sei es in seinem Interesse, dass das Verfahren "so rasch wie möglich" abgeschlossen werde, sagte Graf. "Da kämpft man schon auch um seine Reputation."

Kritik an neuen Beratern

Gleichzeitig erklärte der Präsident, er sehe den ursprünglichen Stiftungszweck in Gefahr. Denn er vermutet, dass jene Personen, die er als neue Berater der Stifterin sieht, nicht das Wohl der Begünstigten im Auge haben, sondern Kapital aus der Stiftung schlagen wollen. Näheres wollte er dazu aber "aus Rücksicht auf die Stiftung und die Begünstigte" nicht sagen.

Zu seinem persönlichen Verhältnis zu Meschar - zu der er bis zu den Vorwürfen nach eigenen Angaben ein freundschaftliches Verhältnis gepflegt hat - sagte Graf, er werde "nichts unversucht lassen, die Friktionen zu reparieren". Er hoffe auch, dass der "Beraterkreis" der Dame "zur Vernunft kommt". (APA, 23.5.2012)

  • Wenn Frau Meschar es nach dem Verfahren noch wünscht, ist Graf bereit, sich aus ihrer Stiftung zurückzuziehen.
    foto: standard/cremer

    Wenn Frau Meschar es nach dem Verfahren noch wünscht, ist Graf bereit, sich aus ihrer Stiftung zurückzuziehen.

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