Microsofts Xbox 360 droht Verkaufsstopp

23. Mai 2012, 09:48
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Richter: Konsole verstößt gegen Motorola-Patente - Endgültige Entscheidung steht aus

Im Rechtsstreit um Patente zwischen Motorola und Microsoft, hat der Telekommunikationskonzern nach einem Rechtsspruch in Deutschland nun auch eine gewichtige Stimme in den USA auf seiner Seite. Richter David Shaw der Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat am Dienstag empfohlen, den Import der Xbox 360-Konsolen (mit 4 GB und 250 GB) in die USA einzustellen und den weiteren Verkauf basierend auf einer Unterlassungserklärung zu unterbinden. Zudem solle Microsoft für jede bereits importierte und bislang unverkaufte Xbox 360 eine Kaution in der Höhe von 7 Prozent des Verkaufswerts hinterlegen.

Herbe Niederlage

Richter Shaw gab bereits vergangenen April der Klage Motorolas Recht, wonach die Xbox 360 gegen vier Patente des Telekommunikationskonzerns verstoße. Microsoft Versuche, das Urteil abzuwenden, schlugen indes fehl. Der Softwareriese argumentierte, dass ein Verkaufsstopp der Konsole nicht im Sinne der Konsumenten sei, da man ihnen sonst nur die Angebote von zwei Anbietern überlasse: Sony und Nintendo. Der Richter ließ dieses Argument nicht gelten, mit der Begründung, dass der Schutz von geistigem Eigentum wichtiger sei, als die besagten Folgen für die Konsumenten. Außerdem gäbe es keine Anzeichen dafür, dass Microsofts Konkurrenz die Nachfrage nach Spielkonsolen nicht allein befriedigen könne.

Letzte Entscheidung

Die Empfehlung Richter Shaws geht nun zur Überprüfung an die ITC-Kommissare. Sollte die Empfehlung durchgehen, hat Präsident Barack Obama 60 Tage Zeit, die Entscheidung zu überdenken. Danach kann die Weisung der ITC nur noch beim US-Bundesberufungsgericht angefochten werden. (red, derStandard.at, 23.5.2012)

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    Xbox 360 im Visier der Handelsbehörden

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