Heer wird überzählige Mitarbeiter nicht los

22. Mai 2012, 19:01
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Sparplänen zum Trotz stieg die Zahl der Offiziere weiter an - Überflüssige Mitarbeiter kosteten 2010 über 60 Millionen Euro

Wien - Dass das Bundesheer schrumpfen würde, konnte man seit Beginn der 1990er-Jahre wissen: Seit damals wurde die Mobilmachungsstärke auf ein Viertel reduziert, der letzte große Schritt zur Verkleinerung erfolgte mit dem Konzept "ÖBH 2010" unter der schwarz-blauen Regierung. Dennoch ist noch unter dem roten Verteidigungsminister Norbert Darabos die Zahl der Offiziere weiter gestiegen, um 188 (das sind sieben Prozent) zwischen 2006 und 2010. Insgesamt 66,1 Millionen Euro wurden für Beschäftigte ausgegeben, für die es eigentlich keine sinnvolle Beschäftigung mehr gegeben hat.

Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Rechnungshofbericht hervor, der die Personalentwicklung des Verteidigungsressorts als "wenig ambitioniert" bezeichnet.

"Ziel noch nicht erreicht"

Der RH hält das Scheitern von "ÖBH 2010" fest, was Minister Darabos stets dementiert hat: "Das Ziel der Straffung der Verwaltungsstrukturen (Verkleinerung der Grundorganisation) und der Erhöhung des Anteils der Truppe im Verhältnis 1:1 wurde bis Ende 2010 noch nicht erreicht." In seiner Stellungnahme verweist das Verteidigungsministerium darauf, dass Verzögerungen beim Schließen von Kasernen dazu geführt haben, dass der Dienstbetrieb weiter aufrechterhalten werden musste - Bedienstete, deren Arbeitsplatz eigentlich schon gestrichen wurde, sind wieder auf den alten Arbeitsplatz gesetzt worden. Dass es mehr Personal (2059 Arbeitkräfte) als ursprünglich geplant gibt, begründet das Ministerium unter anderem mit der "umfassenden Reform der Zentralstelle 2008 sowie der Übernahme der Sportagenden".

Was nebenbei aus der Stellungnahme hervorgeht: "Ziel der Personalplanung im Bundesheer ist es, die Fähigkeiten für eine militärische Beteiligung Österreichs an Internationalen Operationen sicherzustellen." Inlandsaufgaben sind also zweitrangig. Der RH kritisiert, dass nicht mehr benötigte Heeresmitarbeiter zwar in eine "Personalprovider" genannte Einheit zugeteilt wurden, dass aber von 697 Empfehlungen für die Zuweisung auf einen neuen Arbeitsplatz nur in drei Fällen nachgekommen wurde.

Datenchaos in Registern

Im selben Bericht untersuchte der RH auch die diversen Register, in denen die Republik Daten von Bürgern und Unternehmen speichert. Dabei deckten die Prüfer auf, dass man bei vielen dieser Register nicht einmal weiß, was ihre Einrichtung mitsamt der Datenpflege kostet. Noch schlimmer: Die Datensätze sind unterschiedlich strukturiert, dadurch ist weder die Konsistenz der Daten gesichert, noch können Behörden zentral zugreifen: Wer also einen Antrag stellt, muss bei jedem Amtsweg alle Dokumente mitbringen, weil amtsbekannte Fakten eben nicht allen Ämtern bekannt sind.  (Conrad Seidl, DER STANDARD, 23.5.2012)

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    "Ziel der Straffung noch nicht erreicht": Es gibt zu viele Beamte

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