Streit um Eurobonds: Gute und schlechte Anleihen

Kommentar22. Mai 2012, 18:31
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Dass Europa dringend Maßnahmen braucht, die die Konjunktur ankurbeln, diese Sicht gewinnt an Boden

"Gestatten, mein Spitzname ist Bond. Eurobond!" Mit diesem Satz könnte der neue französische Präsident François Hollande bei seinem ersten EU-Gipfel viele seiner Regierungskollegen wohl sehr erheitern. Er ist erst seit einer Woche im Amt. Aber er hat als Vertreter der Idee einer viel engeren Verzahnung der Wirtschaft der Euroländer und von Euro-Staatsanleihen - Bonds - mit Glück und List etwas geschafft, was Agent 007 sonst nur im Actionfilm zustande bringt: sich aus einer fast aussichtslosen Lage zu befreien, ein Drama umzudrehen.

Bis vor wenigen Wochen wurde auf Druck Deutschlands an der Spitze der europäischen Politik nur ein Wort im Mund geführt, wenn es um die Bewältigung der Krise ging: sparen, sparen, sparen. Plötzlich ist alles anders, sagen immer mehr: auch Wachstum, gemeinschaftliche Projekte fördern! Hollande spielt dabei die Rolle des Antreibers.

Er hat einen einseitigen Diskurs ganz offensichtlich gesprengt. Dass Europa dringend Maßnahmen brauche, die die Konjunktur ankurbeln, weil sonst ganze Länder und Völker in der Eurozone in einer Todesspirale kaputtgespart werden, diese Sicht gewinnt an Boden. Der US-Präsident hat gewarnt, zuletzt sogar der strenge Währungsfonds. Und auch die großen Euro-Volkswirtschaften Italien und Spanien schreien nach Investitionen und Arbeit.

Nur noch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bleibt unter den EU-Großen im Sparmodus. Kein Wunder: Das Wirtschaftswunderland kann sich das derzeit leisten. Für Merkel sind Eurobonds nur neue "Schuldenprogramme". Stattdessen kann sie sich plötzlich für sogenannte "Projektbonds" erwärmen. Die sind zwar etwas anders konstruiert als echte Euroanleihen. Die EU-Kommission hat sie aber nicht unschlau als begrenzte Einstiegsdroge zur Finanzierung von gesamteuropäischen Projekten - von "mehr Europa" - konzipiert. Mehr Europa, das will angeblich auch Merkel. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 23.5.2012)

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