US-Senat genehmigt weitere Iran-Sanktionen

22. Mai 2012, 06:44

Ölexporte der Revolutionsgarde im Visier

Washington - Zwei Tage vor Beginn der Gespräche der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm hat der US-Senat grünes Licht für eine weitere Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen das Land gegeben. Unter anderem richten sie sich gegen die einflussreichen iranischen Revolutionsgarden und ihre Rolle bei den Ölexporten. Der Beschluss wurde am Montag (Ortszeit) in Washington einstimmig gefasst.

"Heute hat der Senat dem Iran in klares Zeichen gesendet, während er sich auf die 5+1-Gespräche in Bagdad vorbereitet", sagte der Co-Autor der Vorlage, der demokratische Senator Robert Menendez. Teheran müsse bei den Gesprächen einen überprüfbaren Plan zur vollständigen Offenlegung seiner Atomwaffenpläne vorlegen. "Ansonsten wird Washington die wirtschaftliche Schlinge weiter zuziehen", sagte der Senator aus Florida.

Man habe der Führung in Teheran deutlich gemacht, "dass sie alle Aktivitäten zur Urananreicherung stoppen oder sich auf eine weitere Runde von Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten einstellen muss", meinte auch der republikanische Senator Mark Kirk (Illinois).

Treffen zu Atomgesprächen am Mittwoch

Am Mittwoch treffen sich iranische Vertreter in der irakischen Hauptstadt Bagdad zu Atomgesprächen mit der sogenannten 5+1-Gruppe - das sind die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland. Das Treffen war bei der vorangegangenen Verhandlungsrunde mit der internationalen Gemeinschaft Mitte April in Istanbul vereinbart worden.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie auch ein Atomwaffenprogramm zu betreiben. Der Weltsicherheitsrat hat bereits umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. (APA, 22.5.2012)

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9 Postings

Die Vorbereitung für den Angriffskrieg laufen.

Was mich am meisten überrascht hatte war das die Saudis das ganze geopolitisch unterstützen. (Die Türkei auch, aber die behaupteten doch immer das sie zu Europa gehören. Nun sieht man aber das sie auch Araber sind.)

Ich frage mich ob die "Araber" sich nach wie vor als Araber sehen, denn so wie die sich untereinander bekämpfen sind das selbst die grössten Feinde.

vorbreitung für den krieg laufen ?
wegen Iran-IAEA vereinbarung.
das eigentlich entspannung bringt .

seit wie Wie viele Jahren laufen diese Vorbreitungen ?

Sanktionen

haben außer Toten bei den Sanktionierten noch nie etwas gebracht.

Tja, die technologische Unterentwicklung des Ostblockes und die COCOM-Liste.
Auch China darf keine militärische Technologie der USA kaufen, ein Grund, warum China alles mögliche in Europa versucht, um heranzukommen.

Aber nicht immer funktionieren Sanktionen, so etwa der sechzig Jahre lange Boycott der OIC gegen Israel, oder auch der spätere durch die OPEC. Die gingen in die Hose.

Insofern wird es sich erst weisen, wie sich die Sanktionen gegen die Islamische republik auswirken.

Der Ostblock hatte aber nicht den Kapitalismus, insofern kann man nicht sagen das die Sanktionen funktioniert haben. Der Kapitalismus ist nun mal effizienter als die Diktatur des Sozialismus.

Vergleiche sie doch bitte Sanktionen gegen kapitalistische Länder.

Das Technologieembargo des Westens war letzlich ausschlaggebend für den Untergang der realsozialistischen Armutsdiktaturen.
Südafrika z.B. ist auch nicht durch diverse Desinvestments und Sanktionen in die Knie gezwungen worden, sondern öffnete sich innenpolitisch erst nach dem Zusammenbruch des Ostblockes.
Interessant ist eher der Fall Myanmar/Burma, das schon lange unter Sanktionen steht, aber sich durch China subventionieren ließ. Eine Militärdiktatur, mit aufständischen Minderheiten, kaum entwickelter Marktwirtschaft, und einer kürzlich geschehenen Naturkatastrophe.
Die Öffnung ist für China ein Rückschlag, und bringt die Generalität um ihre chinesischen Gelder, aber die Aufhebung der Sanktionen ist einfach überlebenswichtig.

who cares

USA wollen Iran um jeden Preis zum Krieg provozieren

ISAF will von Afghanistan nach Persien abziehen, so schaut`s aus.

zum tausendes mal
das land heisst Iran und nicht persien.

Man nennt Deutschland auch nicht Germanien und Frankreich nicht gallien.

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