SPÖ fordert Einführung von Storno-Möglichkeit bei Uni-Stipendien

21. Mai 2012, 13:43
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Studenten, die einen Job finden, müssen derzeit Betrag im Nachhinein zurückerstatten

Wien - Studenten, die ein Stipendium beziehen und durch ein höheres Einkommen während der Bezugsdauer den Anspruch verlieren, haben derzeit keine Möglichkeit, den Bezug des Geldes ab diesem Zeitpunkt zu stoppen. Stattdessen müssen sie das Stipendium entweder über den gesamten Genehmigungszeitraum von zwei Semestern weiterbeziehen und im Nachhinein zurückbezahlen - oder sie stornieren das Stipendium zur Gänze und zahlen damit auch jenes Geld zurück, das sie zu Recht erhalten haben. SP-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier forderte deshalb am Montag in einer Aussendung die Einführung einer Stornierungsmöglichkeit.

Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) sei gefordert, "eine unbürokratische Lösung zu finden", so Maier, denn: "Die bestehende Regelung erzeugt unnötige, absurde Bürokratie und finanzielle Planungsunsicherheit." Andere staatliche Förderungen wie Sozial- oder Familienbeihilfe könnten ohne weiteres storniert werden, betonte Maier.

268 Millionen Euro

Zwischen dem Sommersemester 2010 und dem Wintersemester 2011/2012 wurden an rund 63.000 Uni-Studenten rund 268 Millionen Euro an Stipendien ausbezahlt. 2.050 Studenten mussten ihr Stipendium bzw. ihre Studienbeihilfe zurückzahlen, zitiert Maier aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Töchterle.

Im Wissenschaftsministerium verteidigt man die derzeitige Regelung: Berufstätigkeit beende nicht automatisch die Auszahlung der Beihilfe. Das Kriterium sei vielmehr, ob die Einkommensgrenze von 8.000 Euro pro Jahr überschritten wurde. Dass es keine Stornomöglichkeiten gibt, wird damit begründet, dass dadurch mehrmaliges An-und Abmelden und damit ein hoher Verwaltungsaufwand bzw. missbräuchlicher Bezug von Stipendien trotz hohem Einkommen im Vormonat verhindert werden solle. (APA, 21.5.2012)

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