Assange mit Chancen auf Senatssitz

20. Mai 2012, 18:13
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Julian Assange zieht australische Grünwähler an

 

Der grünen Partei Australiens droht politisch Gefahr von unerwarteter Seite. Sollte Julian Assange, in London unter Hausarrest stehender Gründer der Enthüllungswebsite Wikileaks, seine Absicht verwirklichen und sich bei den Wahlen 2013 als Kandidat in seinem Heimatland für den Senat aufstellen lassen, hätte er Chancen, einen Sitz zu gewinnen. Einer Umfrage des politischen Meinungsforschungsinstituts UMR Research zufolge würde ein Viertel von 1000 Befragten Julian Assange ihre Stimme geben. Laut UMR Research ist Assange besonders unter Wählern beliebt, die ihre Stimme sonst den Grünen geben würden. Die Unterstützung ziehe sich aber durch alle Parteien, so Forschungschef John Utting: "Im Moment hätte Julian Assange eine echte Chance, in den Senat gewählt zu werden, falls er dafür kandidieren würde."

Assange ist australischer Staatsbürger, lebt aber seit Jahren im Ausland. Vor ein paar Monaten gab Wikileaks bekannt, er überlege sich ernsthaft eine Kandidierung für den australischen Senat. Ein Auslieferungsgesuch Schwedens gegen ihn wirft geprüft. Die schwedischen Behörden werfen ihm vor, er habe mit zwei Frauen gegen deren Willen ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt. Assange bestreitet die Anklage und spricht von "politischen Gründen".

Ein "Senator Wikileaks" wäre insbesondere für die australische Premierministerin Julia Gillard peinlich. Die Regierungschefin hatte die Veröffentlichung von australischen diplomatischen Dokumenten durch Assange als "illegal" bezeichnet und die Möglichkeit der Aufhebung seines australischen Passes geprüft. Voreilig, wie sich rasch erwies. Eine polizeiliche Untersuchung zeigte, dass Assange keine australischen Gesetze verletzt hatte.

Gillard unter Druck

Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass sich Gillard im nächsten Parlament mit einem Senator Assange auseinanderzusetzen hätte. Ihrer Laborpartei, die ihre Macht mit schwindender Unterstützung von ein paar unabhängigen Parlamentariern hält, droht 2013 eine Niederlage. Ihre Gegner, allen voran die mächtige Bergbauindustrie, werfen Gillard vor, sie habe entgegen früheren Versprechen eine Steuer auf CO2-Emissionen eingeführt. Wären heute Parlamentswahlen, würde die Koalition unter dem ultrakonservativen, offen klimaskeptischen Oppositionsführer Tony Abbott mit massiver Mehrheit gewinnen. (DER STANDARD Printausgabe, 21.5.2012)

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    Julian Assange überlegt für den australischen Senat zu kandidieren. Seine Chancen auch einen Sitz zu erhalten stehen gut.

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