Piratenpartei sucht nach Inhalten

20. Mai 2012, 17:19
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Landesorganisationen in Salzburg und der Steiermark arbeiten an Wahlprogrammen - Sie profitieren von einer "Sehnsucht nach Neuem"

Salzburg - Erste Strukturen, aber so gut wie keine politischen Inhalte - auf diesen Nenner kann man den Zustand der Piratenpartei Österreichs (PPÖ) auf Landesebene bringen. Am Samstag wurde in Salzburg die Gründungsversammlung der Landespartei ab gehalten. In dem dreiköpfigen interimistischen Landesparteivorstand sitzen mit Wolfgang Bauer, Dietmar Graffius und Sebastian Gschwendtner drei Männer. Nur Gschwendtner bringt politische Erfahrung mit. Er war Anfang der 1990er-Jahre Gemeindevertreter der SPÖ in Kuchl (Tennengau).

Landes- oder kommunalpolitische Inhalte haben die Salzburger Neopolitiker noch keine. Bis spätestens Oktober - bis dahin soll ein Landesparteitag stattgefunden haben - will man sich aber zu den Kernthemen Verkehr, Soziales und Wohnen Kenntnisse aneignen, sagt Piratensprecher Graffius im Standard-Gespräch.

Inhaltssuche

Auf Inhaltssuche ist auch die steirische Landesorganisation der PPÖ. Hier wurden am Wochenende in Graz Philip Pacanda, Franz Fuchs und Siddhartha Tomarkin in den Landesvorstand gewählt. In Arbeitsgruppen ("Taskforces") soll jetzt ein Programm zusammengestellt werden. Was die Wahlchancen angeht, geben sich die Piraten - trotz fehlender Programme - selbstbewusst. In der Stadt Salzburg rechnet Parteisprecher Graffius fix mit dem Einzug in den Gemeinderat. In zehn Jahren hofft er auf einen Stimmenanteil von "zehn bis 15 Prozent".

Dass die neue Gruppierung auch ohne besondere Programme gute Aussichten auf den Einzug in die Parlamente hat, zeigen auch die Ergebnisse der jüngsten Market-Umfrage (mehr dazu in der nebenstehenden Geschichte): der Standard ließ 400 repräsentativ ausgewählte Wahlberechtigte befragen, ob sie schon gehört hätten, wofür die Piratenpartei eigentlich steht. Darauf sagten 64 Prozent, das sei nicht der Fall.

Sehnsucht nach Neuem

Nur von den jüngeren und höher gebildeten Befragten geben mehr Personen an, dass sie sich bei der Piratenpartei auskennen. "Eine sozial erwünschte Behauptung", schätzt Studienleiterin Bettina Müller. "Über die Inhalte der Piraten ist sehr wenig bekannt, aber das macht nichts. 36 Prozent der Befragten, sogar 49 Prozent der befragten Maturanten und Akademiker meinen, genug über die Inhalte zu wissen. Die Menschen haben Sehnsucht nach etwas Neuem, ohne es wirklich zu kennen."

Das schlägt sich in der Umfrage auch darin nieder, dass 47 Prozent der Wahlberechtigten sich wünschen, dass die Piraten in den Nationalrat einziehen. 33 Prozent (vor allem sehr junge Befragte) wünschen sich sogar Piraten in der nächsten Bundesregierung.

So weit ist es aber noch lange nicht. Am Samstag wurde in Salzburg festgelegt, dass die Piraten bei den Landtags- und den Gemeinderatswahlen in der Landeshauptstadt Anfang 2014 antreten wollen. Bei den Kommunalwahlen in Graz 2013 wird die neue Partei voraussichtlich ebenfalls auf dem Wahlzettel stehen. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, 21.5.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Ein Luftballon der Piraten. Stimmen an der Garderobe abzuholen

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