Microsoft erreicht US-Einfuhrverbot für Motorola-Geräte

19. Mai 2012, 13:23
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Motorola Smartphones und Tablets mit Android dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden

Microsoft hat im Patentstreit mit Motorola einen Sieg errungen. Die US-amerikanische Internationale Handelskommission (International Trade Commission - ITC) hat ein Einfuhrverbot für Smartphones und Tablets von Motorola mit Android Betriebssystem erlassen. Das Verbot geht auf ein Urteil vom letzten Dezember zurück, in dem die ITC feststellte, dass Motorolas Android-Geräte ein Microsoft-Patent verletzen.

Überprüfung durch US-Behörden

Beim entsprechenden Patent geht es um die Möglichkeit "Besprechungsanfragen und die Terminplanung von Gruppen am mobilen Gerät zu erstellen". Die US-Behörden haben nun 60 Tage Zeit, den Erlass zu überprüfen. Wenn es keinen Widerspruch gibt, wird das Einfuhrverbot nach Ende der 60-Tage-Frist wirksam. Um das Verbot zu umgehen, kann Motorola das Feature entfernen oder Lizenzzahlung an Microsoft leisten, so wie es viele andere Hersteller tun.

Keine Einigung erzielt

Microsoft teilte Wired in einer E-Mail mit, dass der Konzern versuchte mit Motorola eine Vereinbarung über eine Verlängerung der Lizenzzahlung für ein Jahr zu erzielen. Nachdem Motorola die Vereinbarung zurückwiesen ging Microsoft zur ITC. Nun hofft der Windows-Hersteller, dass Motorola aufgrund des Urteils bereit ist weiterhin zu zahlen. (soc, derStandard.at, 19.5.2012)

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    foto: epa/christian hager
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