Lebensmittelpakete fürs Euroland

Reportage19. Mai 2012, 10:47
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Das Reformprogramm von IWF und EU zeitigt Erfolge. Die Regierung will sozial verträglich sparen, die Verelendung nimmt dennoch zu

Auf den ersten Blick wirkt die Lagerhalle am Alcântara-Terra-Bahnhof im Südwesten Lissabons wie jeder andere Umschlagplatz für Lebensmittel. Hunderte Kartons mit Mais, Reis, Speiseöl, Thunfisch, Milch und Joghurt warten auf den Abtransport. Zwei Dutzend Männer verladen die Ware und schreien sich wild gestikulierend an, wenn mal wieder einer mit seinem Gabelstapler nicht rasch genug ausweicht. Nur die Transporter verraten, dass hier etwas Besonderes vorgeht. Auf den Minibussen, die im Minutentakt eintreffen, um beladen zu werden, stehen nicht die Namen von Supermarktketten, sondern von Hilfseinrichtungen. Centro Social Sagrada Familia, Cáritas Diocesanas de Lisboa.

Am Alcântara-Terra-Bahnhof steht Europas größter Umschlagplatz für Lebensmittelhilfe. 12.000 Tonnen Nahrung werden hier jedes Jahr von der Banco Alimentar ausgegeben. Die Organisation sammelt das Essen von Unternehmen ein, die spenden möchten oder die Kosten für die Entsorgung der Nahrung nicht tragen wollen. Sozialeinrichtungen holen die Pakete ab und versorgen damit Lissabon und Umgebung.

Verantwortlich dafür, dass alles glatt läuft ist Isabel Jonet. Die 52-jährige Ökonomin leitet seit 19 Jahren die Banco. "2012 ist das bei weitem schlimmste Jahr in meiner Zeit hier", sagt sie.

Im Mai 2011 hat Portugal als drittes Euroland nach Griechenland und Irland ein Hilfsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU bekommen. Lissabon erhielt einen Überbrückungskredit von 78 Milliarden Euro und muss im Gegenzug sparen sowie seine Unternehmen konkurrenzfähig machen.

Ganz anders als in Griechenland wird das Programm in Portugal von politisch breiter Unterstützung getragen. Ein Teil der Gewerkschaften und die oppositionellen Sozialisten tragen die Strategie der konservativen Regierung mit. Im Gegensatz zu Griechenland bestreitet in Europa niemand, dass in Portugal die Vorgaben von EU und IWF umgesetzt werden. In Portugal lässt sich die Reformpolitik in Reinform beobachten. Dabei läuft nicht alles schlecht im Land. Die Exporte sind im vergangenen Jahr um elf Prozent gestiegen, das Staatsdefizit wurde reduziert. Die Kehrseite ist, dass Arbeitslosigkeit und Armut zunehmen.

In Portugal muss niemand verhungern. In vielen Regionen Osteuropas gibt es mehr Mangelernährte. Doch die Zahl der Menschen, die sich nicht mehr allein versorgen können, wächst im Euroland stetig. 316.000 Menschen versorgen die 19 Banco-Filialen im Land mit Essen, um 100.000 mehr als vor Krisenausbruch. Das Problem ist so virulent geworden, dass dutzende Schulen in einem Pilotprojekt auch in den Ferien offen halten wollten, um Kindern Speisen anzubieten. Die Idee wurde fallengelassen. "Aus Scham, erkannt zu werden, ist niemand gekommen", erzählt Jonet.

Besuch im ärmsten Viertel

Wer erfahren will, wer die Hungrigen sind, muss Ana Martins besuchen. Die schwarzhaarige Sozialarbeiterin arbeitet in Chelas, dem ärmsten und größten Viertel Lissabons. Sozialbauten reihen sich hier an Sozialbauten. Auf den kleinen Grünflächen dazwischen wird Gemüse angebaut.

Seit 17 Jahren organisiert Martins in Chelas die Verteilung von Altkleidern und bietet Arbeitslosen Betreuung an. "Armut hat es in Portugal immer schon gegeben, lange, bevor der IWF eingeritten ist", erzählt sie bei einer Tour durch ihr Viertel. Für Menschen, die schon früher am Rande des Existenzminimums gelebt haben, sei es härter geworden. Neu sei, dass Familien aus der Mittelschicht zur Kleiderausgabe und zur Essensverteilung kommen.

Wovon Martins berichtet, ist Resultat der Reformpolitik. Die Streichung des 13. und 14. Gehaltes im öffentlichen Dienst und der 13. und 14. Monatspension hat vor allem die Mittelschicht getroffen, wobei der Begriff relativ ist - gekürzt wurde ab einem Verdienst von 600 Euro im Monat. Hinzu kam die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Einführung von Arztgebühren, die Erhöhung der Einkommensteuer.

Die Regierung versucht, die Maßnahmen abzufedern. Minipensionen wurden sogar leicht erhöht. Wer also von sozial-blinden Kürzungen spricht, macht es sich zu einfach. Doch das Bündel an Maßnahmen geht an keiner Schicht vorbei. Hinzu kommt die hohe Arbeitslosigkeit von 15,3 Prozent (2010: 6,2 Prozent).

Portugal trifft zudem ein Problem, das Griechenland in diesem Ausmaß nicht kennt: die private Verschuldung. Haushalte und Unternehmen stehen bei ihren Banken im Gegenwert von 248 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes in der Kreide. In Griechenland ist es halb so viel. "Die Menschen haben geglaubt, Konsum sei ihr Recht. Gekauft wurde auf Pump. Nun muss das Land schrumpfen, aber die Menschen wissen nicht, wie.", erzählt die Sozialarbeiterin Jonet.

Konsum als Menschenrecht

Der Mann, der es wissen müsste residiert in einem schicken Bürogebäude auf der Avenida da República, im Herzen Lissabons. Der Österreicher Albert Jäger ist seit einem halben Jahr Vertreter des Währungsfonds in Portugal. Was für ein Bild die Kritiker von IWF-Beamten auch haben mögen, auf Jäger trifft es nicht zu. Er ist weder kaltschnäuzig noch obergescheit. Beim Gespräch über Essensverteilungen muss er schlucken.

Dennoch bleibt er auf Linie. An einer Transformation des Landes führe kein Weg vorbei. Portugals Unternehmen hätten in den vergangenen 15 Jahren zu viele Marktanteile verloren. Um das zu ändern, wird das Land umgekrempelt: Eine Justizreform wurde eingeleitet, das Mietrecht und das Insolvenzrecht wurden geändert, Feiertage gestrichen. "Es ist klar, dass es bei einer solch gewaltigen Transformation auch Verlierer geben kann", sagt Jäger.

Doch Portugal wird mehr brauchen als neue Gesetze und billigere Arbeitnehmer. Trotz der Erfolge im Exportsektor gilt das Management vieler Unternehmen als nicht fit für die Globalisierung. So sind Portugiesen, die im Ausland arbeiten, viel produktiver als ihre Kollegen zu Hause, erzählt Jäger.

Um dieses Versäumnis aus fast zwei Jahrzehnten zu ändern, wird es Zeit brauchen. Doch die Uhr tickt. Im Herbst 2013 will Portugal sich wieder über die Finanzmärkte finanzieren. Gelingt das nicht, braucht das Land neue Milliarden von IWF und EU.(András Szigetvari aus Lissabon, DER STANDARD; 19./20.5.2012)

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    Unruhen oder große Streiks blieben in Portugal im ersten Jahr des IWF- Programms bisher aus. Doch Proteste gegen die Sparpolitik - wie hier in Lissabon - gibt es immer wieder.

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