Wien - Betrug rund um Treibstoff hat offenbar weiter Hochkonjunktur. Die Republik Österreich hat 2011 insgesamt 86,8 Mio. Euro aus kriminellen Handlungen rund um Tankbetrug, Treibstoffdiebstahl und Steuerbetrug mit gepanschtem Diesel zurückgefordert. 2010 waren es hingegen nur 14 Mio. Euro, die zurückgefordert wurden, teilte der SPÖ-Konsumentensprecher Johann Maier am Freitag in einer Aussendung mit. Er berief sich dabei auf die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen durch das Finanzministerium.

Vor allem die Zollämter haben ihre Rückforderungen drastisch erhöht. Sie hätten 2011 231 Fälle mit Rückforderungen über 57 Mio. Euro abgeschlossen. 2010 waren es nur 406.000 Euro. Die Finanzämter verlangten in 24 Fällen zusammen 28,8 Mio. Euro zurück, nach 13,8 Mio. Euro (7 Fälle) im Jahr davor. Für Maier sind "grenzüberschreitend agierende Banden dafür verantwortlich". Er fordert den Einsatz einer "SOKO Tankbetrug" unter Einbeziehung der Finanzpolizei, sowie den Ausbau der internationalen Zusammenarbeit bei Steuerbetrügereien und ein Maßnahmenpaket auf EU-Ebene gegen Mehrwertsteuerbetrug bei grenzüberschreitenden Treibstofflieferungen. (APA, 18.5.2012)