USA fordern schnelleres Reformtempo

18. Mai 2012, 09:58
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Suu Kyi: Öffnungspolitik nicht "irreversibel"

Washington/Bangkok/Rangun - US-Außenministerin Hillary Clinton hat die burmesische Führung vor ungenügenden Reformen gewarnt. Sie verwies am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington insbesondere auf das Schicksal von Oppositionellen, die immer noch in Haft sitzen, und erklärte, die USA könnten die Sanktionen gegen den südostasiatischen Staat jederzeit wieder verschärfen, wenn sich die Lage verschlechtern sollte. Zuvor hatte Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in Rangun erklärt, die Öffnungspolitik von Präsident Thein Sein sei nicht "irreversibel". Sie selbst sei nicht gegen die Aufhebung ausländischer Sanktionen, rate jedoch zur "Vorsicht", hatte Suu Kyi erklärt und hinzugefügt: "Ich habe das Gefühl, die Leute sind viel zu optimistisch hinsichtlich der Vorgänge in Burma".

US-Botschaft wiedereröffnet

Nach 22 Jahren Unterbrechung nimmt erstmals wieder ein US-Botschafter seine Arbeit in Burma auf. Derek Mitchell wurde zum Missionschef ernannt. Die Ernennung muss allerdings noch vom Senat bestätigt werden. "Die Vereinigten Staaten werden das Exportverbot von Finanzdienstleistungen und Neuinvestitionen lockern", sagte Clinton, die im November Burma besucht hatte. Dabei traf sie Thein Sein und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Washington hatte zunächst erklärt, die formelle Auflösung der Militärjunta und der Amtsantritt einer nach außen hin zivilen Regierung würden nichts am Charakter der Diktatur ändern. Als positive Entwicklung wird gesehen, dass die zwangsaufgelöste Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Suu Kyi die Möglichkeit erhalten hat, sich neu zu konstituieren und bei Nachwahlen zu kandidieren. Auch die Präsidentin des Interparlamentarischen Komitees der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN), Eva Kusuma Sundari, hatte vor jeder "Euphorie" nach dem Wahlsieg Suu Kyis gewarnt. Man sollte nicht die schweren Verbrechen des burmesischen Regimes vergessen, nur weil Suu Kyi einen Parlamentssitz habe erringen können, hatte Sundari erklärt. (APA, 18.5.2012)

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