Washington verlängert Sanktionen

17. Mai 2012, 19:08
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Um ein Jahr - Obama: Demokratische Reformen noch im Frühstadium

Washington - Trotz der Reformbemühungen in Burma (Myanmar) halten die USA vorerst an den Sanktionen gegen das südostasiatische Land fest. US-Präsident Barack Obama teilte am Donnerstag mit, den rechtlichen Rahmen für die Strafmaßnahmen für mindestens ein weiteres Jahr in Kraft zu belassen. Burma habe zwar "Fortschritte" bei der Freilassung politischer Gefangener und im Umgang mit der Demokratiebewegung gemacht, sagte Obama. Die Reformen befänden sich aber noch im Frühstadium.

Nachdem Burma Jahrzehnte von einer Militärjunta regiert wurde, war vor einem Jahr eine zivile Regierung eingesetzt worden, die erste Schritte zur Öffnung des Landes einleitete. Politische Gefangene wurden entlassen, Anfang Mai zog die jahrelang unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ins Parlament ein.

Die EU hatte ihre Sanktionen gegen Burma im April für ein Jahr vorläufig auf Eis gelegt, um die Reformbestrebungen zu unterstützen. Auch die USA hatten im vergangenen Monat bestimmte Finanzsanktionen gelockert, was vor allem Nichtregierungsorganisationen die Arbeit in dem südostasiatischen Land erleichtern soll. Eine Aufhebung der Strafmaßnahmen hält die Regierung in Washington aber für verfrüht. (APA, 17.5.2012)

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