Blockupyer geben nicht klein bei

17. Mai 2012, 16:58
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Trotz des städtischen Verbots sogenannten Blockupy-Proteste wurde in Frankfurt vereinzelt demonstriert

Frankfurt/Main - Trotz des Verbots der sogenannten Blockupy-Proteste gegen die EU-Krisenpolitik und die Macht der Banken ist in Frankfurt am Main vereinzelt demonstriert worden. Am Mittwochabend und am Donnerstag nahmen nach Polizeiangaben mehrere hundert Menschen an verschiedenen Demos teil. Dabei blieb es demnach zunächst friedlich. Bei einer zugelassenen Großkundgebung am Samstag werden mehrere tausend Menschen erwartet. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 150 Teilnehmer einer Kundgebung im Universitätsviertel vorläufig in Gewahrsam, da sie gegen das von der Stadt erlassene Demonstrationsverbot verstoßen hätten.

Bereits am Mittwochabend kamen laut Polizei rund 500 Menschen zu einer im Rahmen der Protesttage geplanten "Rave"-Demo im Stadtzentrum zusammen, die zuvor verboten worden war. Am Donnerstag versammelten sich demnach am Hauptbahnhof rund 200 Menschen, am Uni-Campus im Stadtteil Bockenheim rund 150 Menschen und auf dem Paulsplatz im Stadtzentrum rund 300 bis 400 Menschen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot in der gesamten Stadt präsent.

Stopp für Busse

Die Polizei stoppte zudem bereits am Donnerstagmorgen auf der Autobahn drei Busse, die offensichtlich auf dem Weg nach Frankfurt waren. Den Insassen sei ein Aufenthaltsverbot erteilt worden, sagte ein Polizeisprecher. Nach Ansicht der Polizei wollten sie das Demonstrationsverbot umgehen. Die Busse seien von Einsatzkräften bis zur hessischen Landesgrenze begleitet worden.

Um das Verbot der geplanten Proteste hatte es bis zum letzten Moment ein juristisches Tauziehen gegeben. Erst am Mittwochabend bestätigte das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass bis zum Freitag keine Demonstrationen stattfinden dürfen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte zuvor lediglich eine Großdemo am Samstag unter Auflagen zugelassen, aber ansonsten die von der Stadt verhängten Verbote bestätigt.

Das Blockupy-Bündnis, dem unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die hessische Linkspartei angehören, wollte ursprünglich von Mittwoch bis Samstag im Frankfurter Bankenviertel protestieren. Die Pläne sahen unter anderem vor, am Donnerstag zentrale Plätze zu besetzen und am Freitag die Europäische Zentralbank (EZB) und weitere Banken zu blockieren. Die Stadt Frankfurt hatte die Proteste verboten, weil sie eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sah.

Keine Horrorszenarien

Das Blockupy-Bündnis wertete die ersten Demonstrationen als Beleg dafür, dass die Gefahrenprognosen praktisch widerlegt worden seien. Die bereits stattgefundenen Versammlungen hätten "in keinster Weise den Horrorszenarien von Stadt und Polizei" entsprochen, erklärte Bündnissprecher Christoph Kleine.

Vor dem Hintergrund der geplanten Blockupy-Proteste hatte die Polizei bereits am Mittwoch vorübergehend das Occupy-Camp vor der EZB in Frankfurt geräumt. Laut Polizei wurden dabei 16 Menschen vorläufig festgenommen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte zuvor das von der Stadt Frankfurt verhängte Aufenthaltsverbot in dem Camp bis zum Sonntag bestätigt. Das seit vergangenem Oktober bestehende Protestcamp wurde geräumt, um einen Sicherheitsbereich um die EZB einzurichten. (APA, 17.5.2012)

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    Am Samstag steht die Großdemonstration am Programm.

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