Wahrheitskommission untersucht Verbrechen der Militärdiktatur

16. Mai 2012, 21:07
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Präsidentin Rousseff: "Nicht durch Revanchismus oder Hass motiviert"

Brasília - In Brasilien ist eine Wahrheitskommission eingesetzt worden, die Menschenrechtsverbrechen während der Militärdiktatur (1964-1985) in dem größten südamerikanischen Land untersuchen soll. Präsidentin Dilma Rousseff führte am Mittwoch die sieben Mitglieder der Kommission offiziell in ihr Amt ein. Sie sollen in den kommenden zwei Jahren Verbrechen und Vergehen an Oppositionellen durchleuchten und dabei insgesamt Vorfälle in der Zeit von 1946 bis 1988 prüfen.

Rousseff, die während der Diktatur selbst im Widerstand war und gefangen und gefoltert wurde, gedachte bei einer Zeremonie der Opfer der Gewaltherrschaft, versicherte aber, die Wahrheitskommission sei nicht durch Revanchismus oder Hass motiviert. "Brasilien verdient die Wahrheit, die nachkommenden Generationen verdienen die Wahrheit, vor allem aber die, die Freunde und Verwandte verloren haben und die weiter leiden, als ob sie (die Opfer) Tag für Tag aufs Neue stürben", betonte Rousseff.

Behörden zur Zusammenarbeit verpflichtet

An der Veranstaltung im Präsidentensitz Palácio do Planalto in Brasília nahmen auch die vier noch lebenden Ex-Staatschefs Brasiliens teil: José Sarney, Fernando Collor, Fernando Henrique Cardoso und Luiz Inácio Lula da Silva. Der Auftrag der Kommission lautet unter anderem, Folterungen und Morde aufzuarbeiten, die im Namen des Staates begangen wurden. Öffentliche Einrichtungen und Behörden sind zur Zusammenarbeit verpflichtet und müssen auf Wunsch auch bisher geheim gehaltene Dokumente zur Verfügung stellen.

Das Gremium hat jedoch keine Strafvollmachten, wenn die Taten etwa unter die politische Amnestie fallen, die der letzte Präsident der Militärregierung, General João Figueiredo, 1979 erließ. Die Kommission hatte lange für Streit mit der Führung der Streitkräfte gesorgt, die Vergeltung oppositioneller Gruppen befürchtete. (APA, 16.5.2012)

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    Präsidentin Dilma präsentiert ihre Wahrheitskommission

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