Innsbrucker Koalition überstand erste Abstimmung

16. Mai 2012, 16:51
  • Bürgermeisterin Oppitz-Plörer bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung.
    foto: apa/parigger

    Bürgermeisterin Oppitz-Plörer bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung.

Grüne Pitscheider ist Vizebürgermeisterin, sie erhielt 22 der 40 Stimmen - ÖVP erstmals in Opposition

Innsbruck - Die in Innsbruck zwischen der ÖVP-Abspaltung "Für Innsbruck" (FI), Grünen und SPÖ gebildete neue Koalitionsregierung hat ihre erste Belastungsprobe bestanden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch wählte das 40-köpfige Gremium die Grüne Sonja Pitscheider mit 22 Stimmen zur Ersten Vizebürgermeisterin, Christoph Kaufmann (FI) ist Zweiter Vizebürgermeister. Christoph Platzgummer von der ÖVP kandidierte für beide Vizebürgermeister-Posten und scheiterte. Damit ist die ÖVP in Innsbruck erstmals in der Opposition.

Bei der Wahl zum Amt des Zweiten Vizebürgermeisters hatte es im ersten Wahlgang eine Pattstellung durch Stimmengleichheit gegeben. Im zweiten Wahlgang kam FI-Mann Christoph Kaufmann auf 22 Stimmen. ÖVP-Kandidat  Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 17 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.

Regierung hat 23 der 40 Sitze

Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer (FI) ist die erste direkt gewählte Bürgermeisterin Innsbrucks. Sie setzte sich bereits Ende April bei der Stichwahl gegen Platzgummer durch. Die drei Regierungsfraktionen verfügen über 23 der 40 Sitze.

Vor den Vizebürgermeisterwahlen hatte die neue Koalition die Größe des Stadtsenates mit sieben Sitzen fixiert. Die ÖVP konnte sich auch in dieser Frage nicht durchsetzen. Sie hatte neun Sitze verlangt. ÖVP-Stadtparteichef Franz Gruber argumentierte, dass FI und Grüne mit 40 Prozent der Stimmen und im Stadtsenat 60 Prozent der Macht habe.

Spannungen in Innsbruck

Spürbar waren die Spannungen, die im Zuge der Koalitionsverhandlungen der vergangenen Tage und dem Ausscheiden der ÖVP aus der Stadtregierung aufgebaut worden waren. Oppitz-Plörer und ihre Stellvertreter wurden von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) angelobt, er war allerdings nur für diesen einen Tagesordnungspunkt kurz im Gemeinderat. ÖVP-Vertreter der Landesregierung und auch der FI-Gründer, Landtagspräsident Herwig van Staa, fehlten.(APA, 16.5.2012)

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jetzt wäre der zeitpunkt...

... mit dinkhauser eine allianz zu schmieden und tirol von den fesseln der övp zu befreien und etwas moderner und weltoffener zu machen!

Wie ich's dem Platzgummer gönne :D

Bürgermeisterwahl verloren, bei der Regierungsbildung beinhart übergangen und brüskiert, und jetzt stampft er wutentbrannt wie ein verzogenes Kind auf den Boden und läuft zur Mama Landespartei.

Hochinteressant werden nun die Konsequenzen auf Landesebene. Der Bruch in der ÖVP ist jetzt manifest. Wenn eine Partei "Für Tirol" bei der Landtagswahl antritt, könnte ich mir ein gutes Ergebnis vorstellen. Weiterhin kann sein, dass Platter im Strudel dieser Affäre dran glauben muss. Gerüchteweise sitzt er alles andere als fest im Sattel und erlebt die nächste Wahl vielleicht schon gar nicht mehr als Landeshauptmann.

Es ist zugegebenermaßen mutig von Oppitz-Plörer ohne die IVP zu regieren. Interessante Dynamik. Daß aber in der Tiroler Volkspartei nicht alle mit Platter glücklich sind, kann ich mir durchaus vorstellen – die Schüssel-Truppe hat einfach keinen Rückhalt mehr.

Ja, wenn der Wirtschaftsbund mit dem Bauernbund ein kleines Tänzchen wagt,

dann bleibt G. Platter nur noch, zu Flügelhorn oder Gitarre zu greifen...
Ich zermartere mir ja schon seit Tagen den Kopf, wer unsere nächste Landeshauptfrau werden könnte.
Hat jemand eine Ahnung, wen Langes-Swarovski, Schwazkopf, Thöny, Vasella, Fröschl et al. so favorisieren?
Vielleicht auch sinnvoll, in den nächsten Tagen ausnahmsweise die TT zu lesen, denn wenn Vahrner, Zenhäusern und Nindler härtere Töne gegen Platter anschlagen (dürfen), dann ist das ein Zeichen, dass er auf der Abschussliste steht...

Dem kleinen Platzgummer schadenfroh etwas zu "gönnen", finde ich unfair: er war in diesem Spiel ja nur der Ball, der nicht wusste, was um ihn herum geschah.

naja, mag schon sein. aber wenn man mitspielen will in der politik, dann sollte man vielleicht kein so naiver "ball"sein.

eigentlich sollten wir tiroler uns ja

auf die nächsten GR-Wahlen freuen;-)) Ob dann die ÖVP die sog. "ÖVP-nahen" Listen auch verbannen wird? Und das in jeder Gemeinde? Tztztz;-)))))

Nein, nein, das haben Sie falsch verstanden,

denn in den Landgemeinden kopul..., äh: koalieren diese schwarzen Namenslisten ja mit einander oder mit der offiziellen ÖVP-Liste, so vorhanden. Das ist dem obersten Sowjet..., äh: der ÖVP-Zentrale auch weiterhin genehm. Nur so kommt man auf Mehrheiten, wie sie sonst nur die SED der DDR aufweisen konnte.
Das ist Demokratur, das verstehen Sie nicht. :-)
Ich übrigens auch nicht.

Unser Landeshauptmann scheint ein eigenartiges

Demokratieverständnis zu haben, wie man liest:
Zitat:

Innsbruck – Am Abend trat Parteichef und LH Günther Platter vor die Presse – mit einstimmigen Beschlüssen des Landesparteivorstandes in der Tasche. Demnach werden sowohl Bürgermeisterin Oppitz-Plörer als auch ihre Mitstreiter nicht mehr in den Gremien der ÖVP vertreten sein. Christoph Platzgummer wird kooptiertes Mitglied.

In Richtung Oppitz meinte Platter: „Wer gegen die VP koaliert, kann nicht bei Entscheidungen mitreden oder in den Leitungsgremien vertreten sein.“ Oppitz und ihr Team würden nicht mehr zu Landes- oder Parteivorständen oder zu Klubsitzungen eingeladen.
Zitat Ende
quelle:http://www.tt.com/%c3%9cber... pitz-trupp

Jetzt putscht der LH Platter sich uns seine Lemminge sich auch noch zur Lachnummer ...

Natürlich ist es logisch, dass COP aus dem Parteivorstand der övp ausscheidet, nachdem die Machenschaften von Platter mit Gruber und Platzgummer bestätigt sind. Und dass Flachwurzler in Regierung und Partei im Landesvorstand sich von Platter auch noch vorführen lassen, haben sich seit 2008 laufend bewiesen.

Wenn Switak, Zoller-Frischauf, Steixner, Hannes Rauch, Mallaun, Geisler mit Platter die Politelite in Tirol sind, dann läuten eh schon die politischen "Totenglöcklen".

Dass aber alle blindlings und kritiklos Gefolgschaft leisten ist sozusagen die "Einsargung" der ÖVP. So schaffen es die anderen Schwachmathiker von SPÖ, FPÖ, Dinkhauser und Gurgiser verlässlich, die ÖVP bei der Wahrl 2013 zum Portier von Minimundus zu machen !!!

Platzgummer in den Tiroler ÖVP Parteivorstand kooptiert!

Und das als einfaches Gemeinderatsmitglied! WOW!!
In einer Reihe mit den Mächtigsten, Klügsten und Wichtigsten!
Da frag ich mich, welche Funktion Platter für Platzgummer jetzt aus dem Hut zaubert. Bürgermeister von Mils wird da nicht reichen... ;-)

wow :) ich dachte mir nie, dass

a.) oppitz-plörer tatsächlich eine Ampel macht
b.) die platzgammler arschkriecher hier immer noch so kindisch terror machen.

ich als Innsbrucker finds gut, dass mal was anderes versucht wird, etwas, das diese Stadt zumindest halbwegs in die nähe der moderne führt.

platzgummler und Konsorten gehören mit ihrer biedermeyer-katholen-mief-politik irgendwo aufs land bzw. auf die berge aber nicht in eine Stadt.

Auf dem Boden bleiben

Ich finde die aktuelle Konstellation auch gut, aber was das damit zu tun haben soll, Innsbruck in die moderne zu führen, erschließt sich mir nicht. In der letzten Amtsperiode wurden was ich weiß über 90% aller Abstimmungen EINSTIMMIG entschieden (also mit Freiheitlichen, Grünen ... an Bord) - so große "politische" Erdbeben wird's also nicht geben, das hier ist Gemeindepolitik. In Wien, das gleichzeitig Bundesland ist, mag das anders sein - in Innsbruck befasst man sich fast ausschließlich mit Sachthemen. Und wenn jetzt als Zugeständnis an die Grünen statt des geplanten Seniorenheims ein Studentenheim draus wird - dann wird eben das trotzdem notwendige Seniorenheim woanders realisiert werden ...

solche leute haben auch am land schon lange nichts mehr verloren,

das traurige ist ja, dass "man/frau schwarz sein muss", weil man sonst zu nichts kommt;-(( wie schon seit jahren den menschen eingetrichtert;-((
Innsbruck beweist das Gegenteil, das lässt hoffen! Vor allem fd. LTW 2013!

Nach diesemWahlergebnis die Roten und die Grünen mit ins Boot holen, darauf muss man auch erst mal kommen.

schade fürInnsbruck.Die grünen Chaoten hat man sich nicht verdient.

Oba gengans, Herr Gefürsteter Graf,

"grüne Chaoten" ist schon längst nichts mehr als ein Gemeinplatz, der nichts anderes als ein Vorurteil zum Ausdruck bringt. Der in Jahrzehnten zum Realo gereifte und erfahrene Grüne Klubobmann Gerhard Fritz wird der relativ unbedarften Neo-Vizebürgermeisterin Pitscheider schon unter die Arme greifen und verhindern, dass sie von einem Fettnäpfchen ins nächste steigt.
Chaoten gibt's übrigens auch in anderen Lagern:
1. Bodenseer mit der Todesstrafe,
2. Konny Plautz, grieß enk, i bins, der Bachelooor,
3. Fritz Dinkhauser, der im Alter unbedingt polternd vom Saulus zum Paulus werden möchte,
4. Verena Remmler, Platters Fehlgriff als Staatssekretärin,
5. Christian Switak, der stolze Ranzenträger und sparsame Wohnungsmieter...

usw.

Ach, hätte sich Innsbruck eine ÖVP (Stadt ÖVP) / FPÖ Koalition verdient???? Wohl kaum!

Igittigitt!

...und mit Rudi als Rapoldipark-Putz womöglich!
Jessasmarandjosef, Herr Nieral, sie zeichnen hier ein worst-case-szenario, das einem wirklich Albträume bereiten könnte...

Man braucht fuer eine Stadtregierung eine Mehrheit von 50+1. Sonst nix. Dass FI+OeVP nicht zu zweit haetten regieren koennen, kann man sehr einfach ausrechnen.

S.g. clara77, das ist hier wohl jedem bekannt.

Wenn es aber die Bürgermeister-Direktwahl nicht gegeben hätte, wäre Platzgummer als Vertreter der stimmenstärksten Partei mit der Bildung einer Koalition beauftragt gewesen. Und da wäre
ÖVP (9 Mandate)
Seniorenbund (1 Mandat)
FI (9 Mandate)
Rudi (3 Mandate)
wohl nicht unwahrscheinlich gewesen.

Mit Platzgummer als Bürgermeister! Das hätte Platters Gewicht innerhalb der ÖVP auf einen Schlag verdoppelt. Er hätte es - wie man weiß - notwendig gehabt.

Den Fall, dass Platzgummer die Stichwahl verliert UND Oppitz-Plörer die Grünen mit ins Boot nimmt, hatte Platter (wohl ein schlechter Schachspieler!) nicht auf der Rechnung. Sowas passt außerdem nicht in seine AAB-Denke "ohne die Partei bist du nichts".

darum ist der das Schweiger Alt-BM so angeekelt. Diese schauderhafte Vorstellung einer Stadtkoalition wurde unter FI mit Federspiel schon einmal praktiziert. Jetzt hätte es wieder soweit sein sollen/ können, falls die Stadtsozi nicht spuren. bitter ist natürlich daß das freiheitliche LAger auf Jahre geschwächt bleibt, Rudi "stirbt" weg, die Extremisten sind schon heillos zerstritten. Damit verliert für die nächste Zukunft Seniorenbund+VP die taktische Reserve als Option.
Ich denke, Kasermandl1 hat mit der Analyse voll ins Schwarze getroffen. Gendarm und Hilfsscherriff, fürs abgewendete Unheil dürfen die 'sbrucker dem Herrgott danken und der Hl. Jungfrau ein Lichtlein anzünden.

mein hut ab

die tiroler sind immer wieder fuer ueberraschungen gut

gratuliere innsbruck

Ich weiß nicht, ob das eine seltsame ÖVP-Taktik ist oder nicht. Vielleicht sind es auch "nur" Machtspielchen. Jedenfalls finde ich es gut, dass sich der deutlich liberalere Flügel der Volkspartei getraut hat, eine solche Koalition einzugehen. Das hätte ich nicht geglaubt.

Bravo Innsbruck !

Ein Modell für Österreich ?

Platterer der erste LH der sein Grab selber schaufelt ! Kompliment !!!

die övp ist bl*d. und wer mir ein rotes stricherl gibt ist ein kommunist.

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