Innsbrucker Koalition überstand erste Abstimmung

  • Bürgermeisterin Oppitz-Plörer bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung.
    foto: apa/parigger

    Bürgermeisterin Oppitz-Plörer bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung.

Grüne Pitscheider ist Vizebürgermeisterin, sie erhielt 22 der 40 Stimmen - ÖVP erstmals in Opposition

Innsbruck - Die in Innsbruck zwischen der ÖVP-Abspaltung "Für Innsbruck" (FI), Grünen und SPÖ gebildete neue Koalitionsregierung hat ihre erste Belastungsprobe bestanden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch wählte das 40-köpfige Gremium die Grüne Sonja Pitscheider mit 22 Stimmen zur Ersten Vizebürgermeisterin, Christoph Kaufmann (FI) ist Zweiter Vizebürgermeister. Christoph Platzgummer von der ÖVP kandidierte für beide Vizebürgermeister-Posten und scheiterte. Damit ist die ÖVP in Innsbruck erstmals in der Opposition.

Bei der Wahl zum Amt des Zweiten Vizebürgermeisters hatte es im ersten Wahlgang eine Pattstellung durch Stimmengleichheit gegeben. Im zweiten Wahlgang kam FI-Mann Christoph Kaufmann auf 22 Stimmen. ÖVP-Kandidat  Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 17 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.

Regierung hat 23 der 40 Sitze

Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer (FI) ist die erste direkt gewählte Bürgermeisterin Innsbrucks. Sie setzte sich bereits Ende April bei der Stichwahl gegen Platzgummer durch. Die drei Regierungsfraktionen verfügen über 23 der 40 Sitze.

Vor den Vizebürgermeisterwahlen hatte die neue Koalition die Größe des Stadtsenates mit sieben Sitzen fixiert. Die ÖVP konnte sich auch in dieser Frage nicht durchsetzen. Sie hatte neun Sitze verlangt. ÖVP-Stadtparteichef Franz Gruber argumentierte, dass FI und Grüne mit 40 Prozent der Stimmen und im Stadtsenat 60 Prozent der Macht habe.

Spannungen in Innsbruck

Spürbar waren die Spannungen, die im Zuge der Koalitionsverhandlungen der vergangenen Tage und dem Ausscheiden der ÖVP aus der Stadtregierung aufgebaut worden waren. Oppitz-Plörer und ihre Stellvertreter wurden von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) angelobt, er war allerdings nur für diesen einen Tagesordnungspunkt kurz im Gemeinderat. ÖVP-Vertreter der Landesregierung und auch der FI-Gründer, Landtagspräsident Herwig van Staa, fehlten.(APA, 16.5.2012)

Share if you care