Rückzug in Nikosia

16. Mai 2012, 21:23
5 Postings

Zyperns Präsident Christofias verzichtet auf eine zweite Kandidatur. Die Türken sind Schuld, sagt er. Aber dann gibt es noch die Sache mit der explodierten Munition und den angeschlagenen Banken.

And out goes Christofias. Als erster Präsident in der Geschichte der Republik Zypern gibt Demetris Christofias nach einer Amtszeit auf und verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur. Die Begründung, die der 65-Jährige am Montag in Nikosia gab, klingt schwerwiegend: kein Fortschritt bei der Lösung der Zypernfrage und keine „realistischen Hoffnungen“, dass sich dieser Fortschritt auch in Zukunft einstellt. Folgenschwerer noch ist Christofias' Entscheidung vielleicht für den nächsten Präsidenten. Da die Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der Insel gescheitert sind, muss der Nachfolger wohl Konsequenzen ziehen.

Dann aber wiederum ist die Geschichte von Christofias und dem Rückzug aus dem Amt auch nur eine machtpolitische Frage. Der volksnahe Kommunistenführer hat viel an Unterstützung im Volk verloren. Dass er die nächsten Wahlen im Februar 2013 gewinnen würde, schien ausgeschlossen. Nicht mehr als 20 Prozent gab ihm eine Umfrage, die am vergangenen Wochenende veröffentlicht wurde. Und der Bündnispartner ist Christofias schon vor Monaten abhanden gekommen. Die Mitterechts-Partei DIKO (Dimokratiko Komma) will ihn nicht mehr im Amt sehen, DIKO-Chef Marios Karoyian steuert selbst eine Präsidentenkandidatur an. Damit war auch für Christofias' Partei AKEL, die Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, die Sache entschieden – der Präsident muss weg. Dann lässt sich für 2013 unter Umständen auch ein neuer Handel mit DIKO oder einer anderen Partei schließen. Am Billardtisch der zypriotischen Innenpolitik macht niemand etwas allein.

Christofias – er kommt nächsten Montag zu einem offiziellen Besuch nach Wien – hat sein politisches Kapital wegen dem „Mari“-Vorfall und der zypriotischen Bankenkrise verspielt. „Mari“ ist der Name der Marinebasis an der Südküste der Insel, wo im Sommer 2011 jahrelang unsachgemäß gelagerte Munition explodiert war. 13 Soldaten starben dabei, das nahe gelegene, größte Kraftwerk im griechischen Teil der Insel wurde zerstört, die Stromversorgung blieb über Monate hinweg stark beeinträchtigt. „Mari“ wurde zum Begriff für Schlendrian und Verantwortungslosigkeit in Politik und Behörden der Republik. Mehrere Abende über zogen Tausende von Demonstranten vor den Präsidentenpalast in Nikosia und forderten Christofias' Rücktritt. Das hatte es so noch nie gegeben. Eine Untersuchungskommission gab dem Präsidenten keine unmittelbare Verantwortung für die Katastrophe, doch dass die Entscheidungsträger im Staat über die Gefahr der Munition im Bild waren, ließ sich nicht leugnen. Außen- und Verteidigungsminister traten zurück.

Griechenlands Staatsbankrott und der Schuldenschnitt traf Zyperns Banken weit schwerer als andere in der EU (die griechischen natürlich ausgenommen). Bank of Cyprus, die größte Bank auf der Insel, hielt griechische Staatsanleihen für zwei Milliarden Euro, Marfin Popular (mittlerweile „Popular Bank“ oder „Laiki Bank“) hatte gar 3,05 Milliarden investiert. Bis 30. Juni müssen sich beide Banken refinanzieren, um neue Auflagen der EU zu erfüllen. Die zypriotische Regierung will dabei nicht den neuen Europäischen Stabilitätsfonds in Anspruch nehmen. Christofias ließ deshalb Ende 2011 einen Kredit über 2,5 Milliarden Euro bei der russischen Regierung aufnehmen und sucht weiter nach Geldgebern außerhalb der EU. Zwei der drei maßgeblichen Ratingagenturen haben Zypern auf Junk abgestuft. Budgetdefizitzahlen, die von der Christofias-Administration angegeben wurden, dann aber regelmäßig höher ausfielen, untergruben weiter die Glaubwürdigkeit Zyperns auf den internationalen Märkten.

Christofias schiebt die Wirtschaftskrise im Land auf die Eurokrise und den Stillstand der Zyperngespräche auf die Starrköpfigkeit des türkisch-zyprischen Führers Dervis Eroglu. Auch wenn Christofias vor seiner Wahl 2008 tatsächlich versprochen hatte, als Präsident abzutreten, sollte es keinen Erfolg bei den Verhandlungen über die Insel geben, machen politische Beobachter in Nikosia eine andere Rechnung auf: Die Zyperngespräche waren nur da, um zu nichts zu führen, und dienen nun als Vorwand für den Rückzug des Präsidenten. Schließlich war es auch die AKEL-Partei gewesen, die 2004 den Annan-Plan zum Scheitern brachte. Die Partei des werktätigen Volkes hatte im letzten Moment ihren Wählern empfohlen, nein zu sagen. (Markus Bey, derStandard.at, 16.5.2012)

  • Demetris Christofias bei seiner Rede am Montag
    foto: epa/katia christodoulou

    Demetris Christofias bei seiner Rede am Montag

Share if you care.