Hollande präsentiert sein Kabinett

16. Mai 2012, 20:01
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Sozialisten-Chefin Aubry wird Regierung nicht angehören

Paris - Einen Tag nach seiner Amtseinführung hat der französische Präsident François Hollande seine neue Regierung vorgestellt. Zu den politischen Schwergewichten im Kabinett von Premierminister Jean-Marc Ayrault gehört unter anderem der frühere Premierminister Laurent Fabius, der neuer Außenminister wird.

Hollandes früherer Wahlkampfleiter Pierre Moscovici übernimmt das Wirtschafts- und Finanzressort. Industrieminister in der am Mittwoch vorgestellten Regierung wird Arnaud Montebourg. Die bisherige Grüne-Chefin Cécile Duflout wird Wohnungsministerin. Innenminister wird Manuel Valls, Arbeitsminister Michel Sapin.

Der neue Elysée-Generalsekretär Pierre-René Lemas gab das Kabinett am Mittwochabend mit mehrstündiger Verspätung bekannt. Unklar ist, wie lange die neue Regierung im Amt bleiben wird. Ein konservativer Wahlsieg im Juni bei der Wahl zur Nationalversammlung könnte eine Neubildung notwendig machen.

Aubry nicht dabei

Die Regierungsbildung in Frankreich hatte mit einer Überraschung begonnen. Sozialisten-Chefin Martine Aubry wird nicht zur Kabinett des neuen Präsidenten Francois Hollande gehören. Die 61-Jährige bestätigte am Mittwoch entsprechende Gerüchte. Der enge Vertraute Hollandes war am Morgen in sein neues Amt eingeführt worden.

Aubry hatte im vergangenen Jahr gegen Hollande um die Präsidentschaftskandidatur der Parti Socialiste (PS) gekämpft, bei offenen Vorwahlen aber den Kürzeren gezogen. Vor dem Hintergrund langer parteiinterner Grabenkämpfe galt es nun als sicher, dass sie den Premierministerposten oder zumindest einen Ministerjob bekommen würde. Dass sie einander nicht mögen, haben der langjährige Parteivorsitzende Hollande und seine Nachfolgerin auf dem Posten nie besonders verheimlicht. Aubry nannte Hollande bereits ein "Weichei". Er warf ihr wiederum vor, eine "Lügnerin" zu sein.

Le Pen sieht "Abrechnung"

Oppositionspolitiker wie die Rechtspopulistin Marine Le Pen sahen in der Personalie am Mittwoch eine "Abrechnung" Hollandes mit Aubry. Die Betroffene sprach hingegen von einer einvernehmlichen Entscheidung. Es gilt als sicher, dass sie auf den Posten des Premierministers spekuliert hatte und nun nicht in der zweiten Reihe stehen wollte.

Aubry gilt als etwas spröde, aber äußert machtbewusste Politikerin und wird in Frankreich nicht selten als "linke Angela Merkel" bezeichnet. Die Parteichefin der Sozialisten vertieft sich in ihre Dossiers wie ihr Vater Jacques Delors, der von 1985 bis 1994 der EU-Kommission vorstand und als einer der "Väter des Euro" gilt. Eine 70-Stunden-Woche ist für sie nichts Ungewöhnliches, dabei war sie es, die Ende der 90er Jahre in Frankreich die 35-Stunden-Woche durchsetzte. Aubry war damals Arbeitsministerin im Regierungsteam von Premierminister Lionel Jospin.

Seit 2001 Bürgermeisterin von Lille

In der Partei steht die bodenständige Politikerin für den Gewerkschaftsflügel. Neben der Parti Socialiste führt die 61-Jährige die Verwaltung der Stadt Lille. Dort, im äußersten Norden des Landes, ist sie seit 2001 Bürgermeisterin.

Der neue Premierminister Ayrault folgt auf den konservativen Francois Fillon, der in den vergangenen fünf Jahren für Hollande-Vorgänger Nicolas Sarkozy die Regierungsgeschäfte im Hôtel de Matignon führte. Er war früher Deutschlehrer und gilt im Lager der Sozialisten als diskrete und pragmatische Führungsperson. Ayrault leitete zuletzt 15 Jahre lang die Fraktion der Parti Socialiste in der Nationalversammlung. Der verheiratete Familienvater hat auch gute Beziehungen zur deutschen Schwesterpartei SPD.

Deren Chef Sigmar Gabriel beglückwünschte Ayrault und sagte ihm Unterstützung zu. "Besonders freut mich, dass mit Dir ein ausgewiesener Kenner Deutschlands und zugleich enger langjähriger Freund der SPD Premierminister Frankreichs geworden ist", schrieb Gabriel an den Franzosen. (red/APA, 16.5.2012)

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    Ex-Premier Francois Fillon (li.) mit Neo-Premier Jean-Marc Ayrault.
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