Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
In den vergangenen Tagen war verwunderliches Zwitschern zu hören: Minister Schäuble meint, höhere Löhne in Deutschland wären dem Wachstum zuträglich; der deutsche Bundesbankgouverneur sogar, dass die EZB höhere Inflation zulassen könnte; der IWF warnt Deutschland vor zu krassem Budgetsparen, Frau Merkel sprach von einem Wachstumsprogramm und, und, und. Ist das die längst überfällige Wende in der europäischen Wirtschaftspolitik, die Erkenntnis, dass volkswirtschaftliches Sparen auch zum Tod, d. h. zur Weltwirtschaftskrise führen kann?
Ich meine, eher nicht: Das sind nur Erstreaktionen auf die Wahlergebnisse in Griechenland und Frankreich vom vergangenen Sonntag, wo das Stimmvolk massiv gezeigt hat, dass es die verfehlte Wirtschaftspolitik der EU-Eliten nicht gewillt ist mitzutragen, ebenso wie in neun anderen EU-Ländern, deren regierende Parteien im Zuge der Krise abgelöst wurden.
Konstruktionsfehler
Aber es ist doch auch ein Hoffnungsschimmer, auf dem es aufzubauen gilt. Der demokratiepolitisch und ökonomisch desaströse Fiskalpakt, die Spardiktate für Griechenland und die anderen peripheren EU-Länder, der Extremfokus auf Budgeteinsparungen und Reduzierung der Schuldenquote haben eine deutliche Absage bekommen. Die drohende Verarmung breiter Bevölkerungsschichten sowie die fast überall stark zunehmende Arbeitslosigkeit treiben Europa in eine tiefe weitere Rezession - nachdem die erste Phase 2009/10 noch mit massiven Konjunkturprogrammen bekämpft worden war.
Jetzt zeigt sich einmal mehr, dass die Verfasstheit der Eurozone verfehlt und die Ausrichtung der EU-Wirtschaftspolitik sogar für ihre eigenen definierten Ziele kontraproduktiv ist: Trotz massiver Budgetkürzungen steigen die Defizit- und Schuldenquoten weiter, weil die Wirtschaften nicht wachsen oder gar schrumpfen, die Steuereinnahmen entsprechend zurückbleiben und die rezessionsbedingten öffentlichen Ausgaben ("automatische Stabilisatoren") zunehmen. Ja, wir müssen die Schuldenquoten reduzieren, da der Zinsendienst produktive Staatsausgaben verdrängt und die ohnedies verfehlte Einkommensverteilung weiter verschlechtert. Aber wir müssen zuallererst die Krise bekämpfen, um dann die Sanierungsaufgaben erfolgreich durchführen zu können. Umgekehrt geht es nicht: weder ökonomisch noch politisch, wie die Demonstrationen zeigen.
Wenn die europäische Gesamtnachfrage ungenügend zur Auslastung des Arbeitskräfte- und Maschinenpotenzials ist, dann muss die öffentliche Hand dafür sorgen, dass es nicht zu einer sich verstärkenden Abwärtsspirale kommt, und muss Nachfrage schaffen. Wenn die privaten Haushalte mangels Einkommens und aus Angst vor der Zukunft nicht konsumieren, wenn aufgrund der schwachen Nachfrage die Unternehmen nicht investieren, wenn in Europa niemand importieren will, dann muss der Staat die notwendige Nachfragelücke füllen: natürlich nicht mit "sinnlosen" Ausgaben, sondern mit solchen, die das langfristige Wachstumspotenzial stärken (Infrastruktur, Ausbildung, Forschung) und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern (Kinderbetreuung, Armutsbekämpfung, Arbeitsplatzschaffung).
Für die europäische Ebene und die Eurozonenebene heißt dies, dass die Staaten mit guten Budgetdaten und Leistungsbilanzüberschüssen ihren Fiskalspielraum nützen müssen, um kurzfristig Gesamtnachfrage in Europa zu schaffen: im Privatsektor durch steigende Löhne und Investitionen, im öffentlichen Sektor durch wachstumssteigernde Budgetausgaben. Wodurch auch die Peripheriestaaten Wachstumspotenzial gewinnen.
Institutionell bedeutet dies, die gemeinsame Geldpolitik durch eine gemeinsame Haushaltspolitik zu ergänzen ("Fiskalunion"), die aber nicht einseitig, wie der Fiskalpakt, nur auf Budgetkonsolidierung ausgerichtet ist.
Die nächste Ebene, wo ein gemeinsamer Währungsraum mit grenzüberschreitendem Finanzsektor mehr "Union" braucht, betrifft die Banken: Die Renationalisierung im Bankenwesen, die durch die je eigenen Rettungs- und Rekapitalisierungsprogramme der einzelnen EU-Länder durchgeführt wurde, schwächt insgesamt das EU-Bankensystem, führt zu divergierenden Regulierungen und zum Versuch, die notwendigen Lasten anderen aufzubürden. Wir brauchen daher so etwas wie eine "Bankenunion" - und last but not least auch eine "Finanzunion", das heißt eine gemeinsame Finanzierung der EU-Staatsfinanzen.
Grundsätzlich wäre dabei zu überlegen, die wichtige öffentliche Aufgabe der Finanzierung von Staaten den Irrationalitäten, Kurzfristigkeiten und Renditeanforderungen privater Finanzmärkte zu entziehen und einer öffentlichen Institution, die demokratisch legitimiert und überwacht ist, zu übertragen. Das könnte die EZB (mit neuem Mandat) oder ein verstärkter Stabilitätsmechanismus (ESM) sein.
Kurswechsel überfällig
Fazit: Langsamere Budgetkonsolidierung, Nutzung des Fiskalspielraums der Überschussländer, gemeinsame Staatsfinanzierung und Bankenregulierung sowie die Auflegung neuer Wachstumsprogramme durch Nutzung bestehender EU-Mittel und neuer Mittel der starken Staaten für Wachstumsbereiche und sozialen Zusammenhalt sowie die Erweiterung des EZB-Mandats in Richtung Finanzsektorstabilität und Wachstum - das wären die sinnvollen Elemente einer neuen, breiteren EU-Wirtschaftspolitik, mit der die Krise ein für alle Mal überwunden werden könnte.
Die Situation ist ernst: Elf gestürzte Regierungen zeigen, dass die Bevölkerungen nicht mehr gewillt sind, das verengte, nur den Finanzsektor benefitierende Budgetsparprogramm auf Teufel komm raus hinzunehmen. Das Zwitschern der ersten "Wachstumsschwalben" bedeutet aber noch keine Änderung der Politik ebenso wenig wie der Ruf nach "Strukturreformen" allein. Fest steht: Der Fiskalpakt hat in der jetzigen Form keine ökonomische und politische Zukunft. Er sollte rasch in Richtung einer umfassenden krisenüberwindenden Wirtschaftspolitik geändert werden. (Kurt Bayer, DER STANDARD, 16./17.5.2012)
Autor
Kurt Bayer, ehemals Exekutivdirektor der Weltbank, ist österreichischer Vertreter im Verwaltungsrat der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Er bloggt unter kurtbayer.wordpress.com.
… Würde heute Niccolò Machiavelli (oh Wunder der Weihnacht) wieder auf Erden erscheinen, hier wandeln – er würde ob des zu sehenden, all diesen neuen Fähigkeiten der “Fürsten” im Umgang mit den Leibeigenen ein begeistertes “Hurrraaaa” in die Welt hinausschreien.
Aber Angesichts des von den “Fürsten” Initiierten Systems der “Kapitalistischen Marktwirtschaft” zum Zwecke einer “Selbstorganisation” von Unterwerfung und Tributleistung würde er in Ekstasen, Verzückungen, des Glücks aufgehend zurück in den Himmel der glücklichen Götter entschweben ……… vielleicht noch, mit lächelndem Mund, ein letztes, leise in die Welt hinausgehauchtes “Hurrraaa … es ist vollbracht” (F.Aigner)
Ein guter Arzt wird nicht nur die Symptome sondern auch die Krankheitsursachen bekämpfen. Ein Staat der das Privileg der Geldschöpfung – Giral/Buchgeld - an Private abgibt gibt damit auch seine Politische Handlungshoheit an diese ab – Die Demokratie/Wirtschaft/Politik unterwirft sich den vom Kredit-Geldsystem ausgehenden Sachzwängen. Wachstumszwängen!
Folge: "Demokratie - eine Java-Applikation für das Volk, ohne Zugriff auf das Betriebssystem der Welt." Demokratie verdient/braucht ein Geldsystem welches ihr erlaubt Demokratie zu sein (F. Aigner)
http://vollgeld.files.wordpress.com/2011/05/h... i-2011.pdf
Finanz- und Umweltkrise
sind ohne Währungs- und Geldreform nicht lösbar
... ist es Tatsächlich Mut/Intelligenz in einem Auto zu fahren in dem das Gaspedal nur eine Bedienungsrichtung zulässt - Gasgeben/Beschleunigen und Wachstum der Geschwindigkeit ... ist es Tatsächlich Mut/Intelligenz in einem Auto zu fahren welches bei einem Nachlassen der durch die Beschleunigung Auftretenden "G" Kräfte auseinander fällt da es weder geschraubt oder geschweißt, sondern nur zusammengesteckt wurde und nur durch diese "G" Kräfte zusammengehalten wird (eine Höchstleistung Perverser Ingenieurskunst) Schwer unter Kontrolle zu halten so ein "Superrenner" (F.Aigner)
Alternativen - www.vollgeld.ch
“Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh.” (H. Ford)
Das Mantra "Wachstum" steht aus meiner Sicht vor einer grundlegenden Diskussion. Das gilt auch für das Thema "Wettbewerbsfähigkeit".
Wie sinnvoll ist Wachstum und für wen? Was bedeutet Wettbewerbsfähigkeit für Gesellschaften? Was passiert mit Gesellschaften, die in der Euro-Zone von anderen Volkswirtschaften "erdrückt" werden, weil diese wettbewerbsfähiger (auch durch niedrigere Löhne) sind?
Diese Fragen sind offen, unbeantwortet.
Gleiches gilt für die Frage, ob Wachstum unendlich ist, wenn ich mir die Ressourcen und die diversen Berichte vom "Club of Rome" durchlese.
Hier wünsche ich mir Wirtschaftswissenschaftler, die diese grundlegenden Fragen bearbeiten. Entbehrlich ist eine vordergründige Diskussion, wie vorliegender Kommentar.
Die Alternative zu Wachstum ist Schrumpfung. Stagnation ist in unserem Wirtschaftssystem nicht möglich. Warum?
Ganz einfach, weil sämtliche Wertschöpfungvorgänge der Vorfinanzierung bedürfen (Faktor Zeit!!!!). Kredite werden nur unter der Prämisse vergeben, dass die Vorfinanzierungskosten und der Gewinn (Risikoausgleich) zukünftig auch erwirtschaftet werden können, sprich die Unternehmen müssen Gewinne machen können. Bleiben die Gewinne aus, fallen die Vermögenspreise, damit sinken die Verpfändungsmöglichkeiten, die Anschlusskredite bleiben aus (Vertrauen schwindet) und die Wachstumsspirale kehrt sich in eine Schrumpfungsspirale um.
Die meisten Menschen, die ich kenne, finden Bescheidenheit unsexy. Daher brauchen wir nun also das Wachstum.
Bayer, der öffentliche Mittel über die EBRD verteilt, fordert mehr öffentliche Mittel. Was denn sonst? Deshalb ignoriert Bayer auch die Fakten. Es gibt in Europa keine Austeritätspolitik. Seit 2007 sind die Staatsausgaben um 9,6% auf € 6.200 Mrd. gestiegen, in Frankreich sogar überdurchschnittlich um 12,7%. Auch von 2010 auf 2011 haben nur 7 der 25 EU-Staaten die Ausgaben gesenkt. Die Staatsausgabenquote der EU ist im Zeitraum 2010-12 um ca. 3%-Pkt. des BIP p.a. höher als im Vorkrisenzeitraum 2004-06. Die Medizin (höhere Staatsausgaben) hat nicht gewirkt, deshalb erhöhen wir die Dosis. Dieser Logik ist auch die UdSSR bei der Umstellung von 5- auf 7-Jahresplänen gefolgt. Über den "Erfolg" lesen wir heute in den Geschichtsbüchern...
Nicht ganz so einfach!
Die Staaten mussten die Ausgaben erhoehen um eine Depression zu verhindern - weil die private Nachfrage so abgestuerzt ist.
Jetzt kann man natuerlich leicht ueber die zu hohen Staatsausgaben schimpfen - aber die Alternativen sind nicht klar, insbesondere wenn man eine Depression weiterhin vermeiden will.
Der "deutsche Weg, Sparen" ist schon in Suedeuropa "erfolgreich" und wenn wir eine Depression vermeiden wollen, dann sollten wir damit ganz schnell aufhoeren!
es hat sich aus gewachsen. wachstum kommt nicht mehr. es wird schon noch wachstumsphasen geben, aber die werden immer kürzer und schwächer sein. wir haben die kapazitätsgrenze erreicht. öl zb., landwirtschaftlich nutzbare flächen, wasser usw.. unser bisheriges wachstum kam durch ressurcenasubeutung und unvollständige (müll) kostenrechnung zustande. alle ökonomischen modelle benötigen wachstum, exponetielles wachstum damit sie funktionieren. das geht aber nicht, grundsätzlich nicht. was da so als krise bezeichnet wird ist keine krise sondern ein ganz gewöhnlicher, zwangsläufiger systemzustand, weil die wirkliche welt endlich ist.
Was kommen wird sind Alibiiaktionen. Warum: Weil Wachstumsprogrogramme auf Pump, irgendwann über den Schuldendienst die Politik lähmen wird und das Problem - des Gegeneils vom Sparen - vergrößert und damit kontraprroduktiv ist.
Wesentlich ist vor allem eines: die teure Finanzierung der Staatshaushalte durch die Finanzmärkte sofort durch Finanzierung durch die EZB zu ersetzen. Die dzt. Regelung verdanken wir neoliberalen Bankenlobbyisten, die glauben machten, dass der Markt alles regle.
... es ist ja genau das gegenteil was diese neoliberalen bankenlobbyisten machen. sie stören die märkte mit subventionen und hilfsgeldern um ihre eigene haut zu retten. gäbe es eine echte freie marktwirtschaft, dann hätten wir auch nicht diese probleme und niemand würde um eine bank trauern die sich verzockt hat außer deren eigentümer, gläubiger ...
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Sie schreiben von langsamerer Budgetkonsolidierung und Investitionen. In der Praxis bedeutet das aber in der Regel: keine Budgetkonsolidierung und immer mehr neue Schulden. Sobald mehr Geld (durch das angeblich steigende Wirtschaftswachstum) in der Staatskassa vorhanden ist, wird es schon für neue Projekte und Leistungen des Staates verbraten. Selbst in Zeiten der Hochkonjunktur gab es in Österreich kein Nulldefizit, geschweige denn eine Rückzahlung von Schulden.
So funktioniert Politik einfach nicht. So funktionieren Politiker nicht. Am Ende dieses Weges kann es daher nur zum großen Crash kommen, mit Währungsreform, Hyperinflation, Massenarbeitslosigkeit, usw.
Die Euro-Zone senkte die Schuldenquote von 1995-2007 nur von 72% auf 66,3%, in Griechland stieg sie allerdings von 97% auf 107%. In der Logik der Keynesianer müsste Griechenland heute das Paradies sein: steigende Staatsausgaben, steigende Verschuldung, genau die aktuellen "Heilsversprechungen". Wir wissen, dass es nicht so ist. Echte Konsolidierung haben etwa Schweden und Dänemark vorgezeigt: Sie haben die Staatsverschuldung von 72,8% bzw. 72,6% auf 40,2% bzw. 27,6% gesenkt. In der Logik der Keynesianer müssten Schweden und Dänemark heute die Hölle sein: sinkende Staatsausgaben, sinkende Verschuldung, genau der "Teufelsmix" für den Untergang. Auch hier wissen wir, dass es nicht so ist. Warum glaubt man Bayer, Schulmeister und & Co. noch?
Ok, das ist eine andere Betrachtungsweise. Ich bin zu wenig Fachmann, um diese bewerten zu können. Vielleicht kann man sich dadurch auch besser in die eigene Tasche lügen. De facto und nach gängiger Sichtweise sind sowohl der Schuldenstand, wie auch der Zinsendienst stetig gewachsen, d.h. wir geben immer mehr Steuergeld für Zinszahlungen aus, das andernorts dringend gebraucht werden würde.
Wenn uns die Banken "Blut" von 100 Mrd. über Kredite zur Verfügung stellen aber nach einem Jahr 102 Mrd. zurückverlangen, dann sollte uns doch klar sein, dass dies unmöglich ist weil wir die fehlenden 2 Mrd. gar nie erhalten haben. Die fehlenden 2 Mrd. können nur dadurch aufgetrieben werden, dass wir den Banken entweder einen Realwert um 2 Mrd. verkaufen oder durch eine zusätzliche Verschuldung. Wie man sieht sind beide Varianten für uns langfristig ruinös. Die Lösung kann nur sein, dass alle Banken verstaatlicht werden und die Bankgewinne in unser Budget fließen. Das verbleibende Problem besteht dann darin, dass man die Parteien daran hindern muss sich im Wettstreit Wahlsiege durch inflationstreibende Wahlversprechen zu erkaufen.
Diesen keynesianischen Blödsinn können Sie sich sparen. Niemand weiss besser, was die Menschen aus ihren Mitteln machen sollen, als die Menschen selbst - wenn man sie ihnen lässt. D Mittel, die bereitgestellt werden sollen, sind dem privaten Sektor entnommen- der aufgrund d hohen Verschuldung sich zurückhält. Zentralplaner lenken somit die realen,knappen Kapitalresourcen in nicht nachhaltige, unprod. Projekte um - wie schon x-mal in der EU geschehen; sie haben nicht das Wissen zum prod. Einsatz, wie die Menschen, denen die Mittel gehören. Aber d arrogante Nomenklatura braucht e Spielwiese - um zu zeigen,dass sie "Sinn" macht.E Wachstumsprogramm bedeutet, die Krise mit einer ihrer Ursachen zu bekämpfen.
http://www.acting-man.com/?p=16652
Erstens, schauen Sie in der VGR nach, ob da die Berechnung des BIP (sprich: Wachstum) von der (wohl von Ihnen selbst zu bestimmenden) Effektivität der Ausgaben oder von der Verschuldung des Landes usw. abhängt. Sie werden feststellen, dass das nicht der Fall ist. Dann schauen Sie sich irgendwo an, wie die ganzen Multiplikatoren MIT MATHEMATISCHER NOTWENDIGKEIT funktionieren. Dann schauen Sie sich bitte an, ob das Friedman'sche Religionsgelaber darüber, dass Staatsausgaben alles (v.a. die Zinsen) so verändern, dass sie sich quasi selbst annulieren, empirisch nachweisbar ist, und Sie werden feststellen, dass das nicht der Fall ist (wäre auch sehr unwahrscheinlich). Und dann wachen Sie endlich auf und manipulieren hier nicht die Leser.
"Mit mathematischer Notwendigkeit" ist leider die Verblendung der Ökonomen, die ihre Modelle, die nur auf bestimmten mehr oder weniger realistischen ANNAHMEN basieren, in mathematische Formeln pressen.
Und das gilt sowohl für
* Klassiker
als auch
* Keynesianer
als auch
* Monetaristen und Neoliberale
PS: Europäische Keynesianer haben insofern wenig mit Keynes zu tun, indem sie auch im Aufschwung Staatsdefizite befürworten. Nach dem Motto: Defizit ist immer gut, Budgetüberschuss ist immer schlecht.
Wo funktionieren Multiplikatoren mit math Notwendigkeit??? Griechenland müsste dann das prosperienste Land der Erde sein! In den USA hat die Anzahl der Food-Stamp Bezieher neue Allzeit-Hochs erreicht. Der Partizipationsrate(Anteil der Bev. im Arbeitsproz) ist so niedrig wie schon lange nicht mehr -
trotz jahrelanger keynesianischer Politik.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.