Keine Gebühren an Uni Salzburg

15. Mai 2012, 17:49
1 Posting

15 Senatsmitglieder gegen Antrag zur Wiedereinführung

Salzburg - Es steht 3:3. Nach den Senaten der TU Wien und der Uni Klagenfurt beschloss nun auch der Senat der Uni Salzburg, dem Antrag von Rektor Heinrich Schmidinger auf autonome Einhebung von Studiengebühren abzulehnen. Für Studiengebühren haben sich bis jetzt die Senate der Uni Wien, der TU Graz und der WU Wien entschieden. Sieben Universitäten haben sich von Anfang an gegen Gebühren ausgesprochen. An acht weiteren Unis steht die Entscheidung noch aus.

Der Senat der Uni Salzburg entschied mit 15 Nein-Stimmen, zehn Ja und einer Enthaltung gegen die autonome Einhebung von Studiengebühren nach dem Muster des vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Juli 2011 aufgehobenen Gesetzes (363,36 Euro pro Semester für Langzeitstudenten und Nicht-EU-Bürger).

Rektor Schmidinger sagte danach zum Standard: ""Ich bin enttäuscht und stehe dem mit großer Verständnislosigkeit gegenüber." Insgesamt verliert die Uni Salzburg damit einen Betrag von rund 1,5 Millionen Euro im Jahr. Damit hätten zehn Professuren finanziert werden können. Lehrveranstaltungen werden deshalb aber keine gestrichen, kündigte er an. Doch es müssten zum Beispiel Investitionen gekürzt werden.

ÖH-Vorsitzender Simon Hofbauer (Gras) kritisierte die Vorgehensweise der Bundesregierung, es sei "Erpressung", dass Regierung diese Frage an die Unis abschiebe. Die ÖH freue sich, dass sich der Senat nicht auf das Risiko einer autonomen Gebühreneinhebung eingelassen habe und sich den politischen Erpressungsversuchen des Wissenschaftsministeriums nicht beuge.

Erste Individualklagen

Noch bevor jene Unis, die ab Herbst Gebühren einheben werden, die Zahlscheine verschickt haben, sehen sie sich bereits mit ersten Klagen konfrontiert: Ende der Woche werden laut Österreich zwei Studenten der Uni Wien Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof einbringen. Die ÖH, die die Kläger finanziell unterstützt, kündigte weitere Individualbeschwerden an. (Stefanie Ruep, DER STANDARD, 15.5.2012)

Share if you care.