Graz lässt über Reininghaus-Projekt abstimmen

15. Mai 2012, 14:55
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Schwarz-Grüne Stadtregierung will sich von der Bevölkerung die Zustimmung zur eigenen Entwicklung eines "nachhaltigen, ökologischen und lebenswerten Stadtteils" holen

Graz - Die schwarz-grüne Grazer Stadtregierung will in einer Befragung klären lassen, ob die Stadt selbst die Entwicklung des Stadtteils Reininghausgründe in Graz-Wetzelsdorf in die Hand nehmen soll. Notwendig sind dafür allein für den Erwerb der 52 Hektar Bauland rund 75 Millionen Euro. 

Eigentümer-Troubles

2005 wurde das Areal auf den Liegenschaften der ehemaligen Reininghaus Brauerei von der Asset One Immobilienentwicklungs AG übernommen, Verkäufer war die Brau Union. 2009 verabschiedete man sich von dem Vorhaben, das Projekt selbst abzuwickeln. Die Stadt befürchtete in der Folge einen scheibchenweisen Verkauf und drohte mit der Versagung von Genehmigungen. Eine angekündigte Übernahme durch das zur Berliner Avila Management und Consulting AG gehörende Petruswerk scheiterte in der Folge.

Die Bürgerbefragung wird nun von 22. Juni bis 1. Juli stattfinden. Die Fragestellung, die der Stadtsenat noch beschließen muss, dürfte lauten: "Soll die Stadt Graz die 52 Hektar Reininghausgründe kaufen, um dort einen nachhaltigen, ökologischen und lebenswerten Stadtteil organisiert entwickeln zu können?" Die SPÖ, die eine Bürgerbefragung gefordert hatte, zeigte sich mit Fragestellung und dem begleitenden Argumentarium nicht zufrieden.

Abstimmung auch online

Ab einer Beteiligung von 25.000 Grazerinnen und Grazern will man das Ergebnis jedenfalls als bindend betrachten, am 5. Juli soll es dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Abgestimmt werden kann übrigens auch per Internet.

"Für den Ankauf werden keine neuen Schulden aufgenommen, sondern im Besitz der Stadt Graz befindliche Grundstücke eingebracht," erklärte Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (ÖVP). Ihm schwebt vor, von den Aufwertungsgewinnen die Infrastruktur finanzieren zu können. Mit der Steiermärkischen Bank und Sparkassen AG gebe es Gespräche über eine Beteiligung. (APA, 15.5.2012)

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