Wien - Die österreichischen Krankenkassen haben im Vorjahr einen Überschuss von 291 Millionen Euro erzielt, das Gesamtbudget betrug 14,9 Mrd. Euro. Erstmals haben alle Kassen ein positives Ergebnis vorzuweisen. Dies geht aus dem am Dienstag veröffentlichten endgültigen Gebarungsergebnis für 2011 hervor. Die Sozialversicherungen liegen damit zwar unter dem Plus von 362 Millionen im Jahr 2010, haben aber ihre Vorschau von Februar des Jahres noch übertroffen, als man von 240 Mio. Euro Überschuss ausgegangen war. Für 2012 wird mit einem vergleichsweise moderaten Überschuss von 24 Millionen gerechnet.

Schätzungen übertroffen

Die Zahlen für 2011 können sich nach dem endgültigen Rechnungsabschluss Ende Mai noch geringfügig ändern, doch klar ist, dass die ursprünglich zurückhaltende Schätzung - im Februar des Vorjahres hatte man noch mit einem Minus von 32 Millionen Euro gerechnet - deutlich übertroffen wurden. Als einen Grund nannte der Hauptverband der Sozialversicherungen am Dienstag die positive Wirtschaftsleistung: Diese habe um 121 Millionen Euro mehr Beiträge in die Kassen gespült als erwartet. Zum anderen wurden 204 Mio. Euro weniger für Versicherungsleistungen ausgegeben.

Sämtliche Krankenversicherungsträger haben laut Endergebnis 2011 ausgeglichen oder positiv bilanziert. Die Gebietskrankenkassen Tirol und Vorarlberg schrieben eine schwarze Null, das größte Plus verzeichnete die GKK Kärnten mit 4,2 Prozent (30,2 Mio Euro). Um 3,3 Prozent steigerte die steirische Kasse ihr Ergebnis (48,6 Mio. Euro), jene in Oberösterreich um 2,2 Prozent (41,6 Mio. Euro). Salzburg (9,4 Mio.) und Niederösterreich (24,9 Mio.) legten um 1,3 Prozent zu, die Wiener Kasse bilanzierte mit plus 0,3 Prozent (9,2 Mio.) knapp positiv.

Berufs-Kassen im Plus

Bei den Berufskrankenkassen erzielte die BVA mit plus 5,1 Prozent (82 Mio. Euro) den größten Überschuss, 4,5 Prozent (25,2 Mio.) wird für die SV der Bauern ausgewiesen, 1,6 Prozent (9,2 Mio.) für die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau, und die SVA der gewerblichen Wirtschaft kam auf plus 0,5 Prozent (4,2 Mio. Euro).

2012 allerdings könnten einige Träger wieder ins Minus rutschen, geht aus der aktualisierten Prognose für das laufende Jahr hervor. Im Februar erwartete man noch 66 Mio. Euro, dies wurde nun auf 24 Mio. Euro zurückgestutzt. Grund ist laut Hauptverband das Sparpaket: Es beschert BVA weniger Einnahmen, da der Bund seinen Dienstgeberbeitrag senkt, auch SVA und Eisenbahnerversicherung müssen mit weniger Geld rechnen, da der so genannte Hebesatz, also Überweisungen der Pensionsversicherungsanstalten zur Finanzierung der Krankenversicherung der Pensionisten, reduziert wird.

Einnahmen dank Strukturfonds

Eingerechnet in die Prognose für 2012 sind bereits Zahlungen aus dem Strukturfonds in der Höhe von 40 Mio. Euro. Das heißt auch: Gäbe es diesen von der Politik zur Verfügung gestellten Fonds nicht, würden die Kassen heuer wieder ins Minus rutschen. Die Auszahlung der Fondsmittel ist an das Erreichen von Finanzzielen geknüpft. Vonseiten des Hauptverbands wurde am Dienstag denn auch betont, dass der Konsolidierungskurs "bis über 2013 hinaus" fortgesetzt werden müsse. Der Strukturfonds ist bis 2015 gesetzlich fixiert.

Hauptverband-Vorsitzender Hans Jörg Schelling hielt in einer Aussendung weiters fest, dass man die Überschüsse dazu verwenden werde, "noch immer vorhandenen Schuldenberg" weiter zu tilgen. "Unser Ziel ist es, bis 2013 schuldenfrei zu sein", erklärte er. Im Jahr 2010 lag der Schuldenstand bei über einer Milliarde Euro. Zum derzeitigen Stand beträgt er laut Hauptverband rund 280 Millionen Euro. (APA, 15.5.2012)