Ein ganz normaler Wahlmonarch

15. Mai 2012, 05:30
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Frankreichs neuer Präsident, François Hollande, tritt sein fünfjähriges Amt an

Der rote Teppich auf dem Kies des Élysée-Hofes ist ausgerollt, und die Präsidentengarde übt fleißig. Am Dienstag händigt Nicolas Sarkozy seinem Nachfolger François Hollande Amt, Würde und den Code der Atomstreitmacht aus. Seit Tagen schon zeigen die französischen TV-Stationen Bilder, wie Valéry Giscard d'Estaing 1981 an François Mitterrand "übergab", dieser 1995 an Jacques Chirac und Letzterer 2007 an Sarkozy.

Neu betritt nun Hollande die Präsidentengalerie. Kurz vor Mittag fährt das siebente Oberhaupt der Fünften Republik stehend im offenen Citroën DS - mit Hybridmotor - die Champs-Élysées entlang, um beim Triumphbogen einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niederzulegen. Dann ernennt der neue Präsident seinen Premierminister und fliegt direkt nach Berlin, zu einem ersten, völlig unprotokollarischen Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Frage, die die Franzosen seit Tagen beschäftigt, stellte das Boulevardblatt Le Parisien in fetten Lettern auf der Titelseite: "Kann man ein normaler Präsident sein?" Dieses Attribut nahm Hollande ganz bewusst für sich in Anspruch, um sich im Wahlkampf von den Extravaganzen seines Vorgängers abzuheben.

Mit dem Amtsantritt erhält die Frage noch einen anderen, politischen Anstrich. Dies nicht nur, weil der Staatschef im Élysée-Palast einflussreiche und vermögende Personen trifft, sondern auch wegen seines Status: Der Präsident steht über dem Gesetz, er kann nur wegen Hochverrates, aber nicht einmal wegen Mordes juristisch verfolgt werden. Er befehligt die Armee, leitet die Regierungssitzungen, beruft Parlamentssessionen ein, erteilt der Justiz Weisungen und ernennt die Chefs der öffentlich-rechtlichen TV-Stationen.

Kein Staatschef Europas hat so viel Macht. Bei Hollande kommt noch etwas dazu: Er könnte bald über eine nicht nur funktionelle, sondern auch politische Machtfülle verfügen, um die ihn seine Vorgänger Giscard, Chirac und Sarkozy wohl beneiden werden.

Rot statt Blau-Weiß-Rot

Wenn die Linke im Juni auch die Parlamentswahlen gewinnt, würde das sozialistische Hollande-Lager sämtliche institutionellen Ebenen der Nation beherrschen. Während des Sarkozy-Mandats gewann es bereits die Wahlen auf Gemeinde- und Regionalebene, dazu auch die Mehrheit im Senat. Konservative Medien meinen bereits, Frankreich werde nicht mehr blau-weiß-rot, sondern nur noch rot sein. Die meisten Pariser Medien thematisieren diese ungewöhnliche Machtkonzentration aber kaum, da sie darin eher einen Vorteil sehen; die chaotischen Verhältnisse der Vierten Republik vor 1958 mit ständig wechselnden Mehrheiten sind tief in die kollektive Erinnerung der Franzosen eingegraben.

Krisenbedingt hat Hollande einen sehr engen wirtschaftspolitischen Spielraum und wohl deshalb schon ein präzises Programm für die Rückkehr zu einem ausgeglichenen Budget vorgelegt - nach 35 Jahren ununterbrochener Pariser Defizitpolitik. Hollandes Vorgaben beruhen allerdings auf Wachstumsvorgaben von zwei Prozent im Jahr - die EU-Kommission hat diese Zahl am Wochenende bereits als zu optimistisch eingestuft. Das wird den Präsidenten zu weiteren Sparmaßnahmen zwingen. Das Journal du Dimanche warnte bereits: "Die Austerität wird von links kommen." Und das ist nun bedeutend weniger normal als bisher geplant. (brä, DER STANDARD, 15.5.2012)

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