Ihr Auftritt bitte, Monsieur Hollande!

Kommentar der anderen14. Mai 2012, 18:33
11 Postings

Warum Zweifel am Rollenverständnis des neuen französischen Präsidenten vor seiner Premiere auf der internationalen Bühne unangebracht sind

Als François Hollande unmittelbar nach seiner Wahl zum französischen Präsidenten von einem Journalisten gefragt wurde, in welcher Sprache er sich bei seinem ersten Treffen mit US-Präsident Obama unterhalten würde, gab er eine aufschlussreiche Antwort. "Ich spreche fließender Englisch als der frühere Präsident", sagte der sozialistische Parteichef in Anspielung auf seinen Vorgänger Nicolas Sarkozy. "Aber ein französischer Präsident muss Französisch sprechen!"

Mit dieser Kundmachung seiner Kenntnisse der Lingua franca der internationalen Beziehungen präsentierte sich Hollande als moderner Staatsmann, wies aber zugleich darauf hin, dass Frankreich auf internationaler Ebene so einflussreich wie möglich bleiben würde. Tatsächlich bekannte er sich zu Internationalismus und Multilateralismus. Um weiterhin ein Land zu bleiben, das auf diplomatischer Ebene in einer höheren Klasse spielt, liegt es im Interesse Frankreichs, über internationale Organisationen zu arbeiten und sich nicht auf bilaterale Beziehungen zu verlassen.

Ebenso ist sich Hollande aus historischen und kulturellen Gründen bewusst, dass sich die internationale Rolle Frankreichs von der anderer Länder unterscheiden muss. In seinem im Februar erschienenem Buch Changer de destin (Schicksalswende) bekräftigt er die universelle Natur der Botschaft Frankreichs an die Welt - eine Haltung, die an die Geburt der Französischen Republik im Jahr 1789 erinnert, die ebenso wie die Vereinigten Staaten als Triumph der Freiheit und Demokratie konzipiert war.

Im Gegensatz zum französischen Sprachgebrauch ist das Wort "Sozialist" für die meisten Amerikaner allerdings ein Schimpfwort. Doch das könnte sich durchaus als Kraftquelle für Hollande erweisen, der als neuer Präsident ohne außenpolitische Erfahrung seine Fähigkeiten durch Taten unter Beweis stellen muss. Und hier wird vor allem Obama bald erkennen, dass Hollande nicht die Absicht hat, einen allumfassenden Wandel herbeizuführen. Im Gegenteil, er möchte als verlässlicher Partner gelten, bei dem man nicht auf Überraschungen gefasst sein muss.

Hollande wird mit Amerika wahrscheinlich keinen weniger freundlichen Umgang pflegen als Sarkozy, der von vielen als der am stärksten proamerikanisch orientierte französische Präsident gesehen wurde. Hollande unterstützte die Militärintervention in Libyen im Jahr 2011 und schloss sich der Verurteilung des syrischen Regimes unter Präsident Bashar al-Assad an. Überdies unterstützt Hollande eine harte Linie gegenüber dem Iran, und im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt erwähnt er in seinem Buch, dass er sich den sogenannten "Clinton-Parametern" anschließt - also zwei Staaten mit sicheren Grenzen und einen für beide Seiten akzeptablen Status für Jerusalem. Hinsichtlich der Beziehungen zwischen Frankreich und der arabischen Welt kann man sicher davon ausgehen, dass Hollande mit Obamas Vorstoß für proaktives Engagement, wie in seiner Rede im Jahr 2009 in Kairo geäußert, übereinstimmen würde.

Nicht zuletzt ist es auch unwahrscheinlich, dass Hollande Sarkozys Entscheidung aus dem Jahr 2009 hinsichtlich der Wiederaufnahme Frankreichs in die Nato infrage stellen wird. Diese Entscheidung ist in Frankreich nach wie vor umstritten, auch unter Sozialisten, aber Hollande ist sich der Schwächen einer europäischen Verteidigungspolitik bewusst, die mit der Nato schlicht und einfach nicht mithalten kann.

Dennoch wird Hollande auf dem Nato-Gipfel Ende Mai seine Zusage zum Truppenabzug aus Afghanistan Ende 2012 bekräftigen. Dieser erfolgt zwei Jahre früher als von der Nato geplant, und Hollande erkennt die Notwendigkeit, praktische Details noch zu verhandeln. Das ist eine wichtige Bewährungsprobe für seine Fähigkeit, mit Verbündeten effektiv zu verhandeln.

Die zweite Bewährungsprobe für sein Verhandlungsgeschick mit anderen Staatsspitzen wird in Europa stattfinden. Einer der ehrgeizigsten Punkte in seinem Wahlprogramm war ja die Forderung nach Neuverhandlung des neuen "Fiskalpakts", die ursprünglich als Majestätsbeleidung gegenüber Deutschland gewertet wurde. Mittlerweile sind sich alle europäischen Regierungschefs - einschließlich Merkel selbst - einig, dass die europäische Wirtschaft wiederbelebt werden muss. Die wichtigste Frage dabei - wie man das Wachstum ohne Anstieg der Staaatsschulden ankurbeln kann - werden Merkel und Hollande heute in Berlin erörtern. Merkel hat Hollandes Ideen für einen Wachstumsplan bereits begrüßt. Aber auch Hollande wird Zugeständnisse machen müssen.

"Nicht irgendein Präsident"

Wie für alle Europäer ist die EU auch für die Franzosen keine ausländische Instanz, und Entscheidungen der EU sind ein integraler Bestandteil der jeweiligen nationalen Politik. In dieser Hinsicht hat Hollande die Chance, als wahrhaft proeuropäischer Staatschef auf internationaler Ebene zu reüssieren. Nur ein stärkeres Europa wird einen fairen Handel mit Schwellenländern sicherstellen. Nur ein stärkeres Europa wird endlich dem Prinzip der Reziprozität Geltung verschaffen, um europäische Unternehmen zu schützen und ihre Abwanderung zu verhindern, die der Hauptgrund für die Arbeitslosigkeit ist.

Kürzlich erklärte Hollande in einem Interview, dass "Frankreich nicht irgendein europäisches Land und sein Präsident nicht irgendein Staatschef" sei. Die Franzosen freuen sich, das zu hören. Aber in dieser Bekräftigung liegt auch Hollandes größte Herausforderung: nämlich sicherzustellen, dass dies im Kontext der Globalisierung des 21. Jahrhunderts gültig bleibt. (Noëlle Lenoir, DER STANDARD, 15.5.2012) 

Autorin

Noëlle Lenoir, ehemalige französische Ministerin für Europäische Angelegenheiten (2002–2004), wurde als erste Frau zur Richterin am französischen Verfassungsgerichtshof bestellt und ist Präsidentin der europäischen Denkfa brik Cercle des Européens.

© Project Syndicate, 2012; aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

Share if you care.