Führerscheine verkauft: 18 Monate bedingte Haft

14. Mai 2012, 16:33
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Prozess wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs in Ried

Linz - Im Landesgericht Ried ist ein 49-Jähriger am Montag wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs verurteilt worden. Er soll an 18 Personen tschechische und slowakische Führerscheine verkauft haben. Der Angeklagte gab an, er habe gedacht, er handle legal. Sein Komplize, der die Papiere gefälscht haben dürfte, erschien nicht vor Gericht. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, beide Seiten gaben keine Erklärung ab.

Wenn jemand länger in Tschechien oder der Slowakei lebt und dort den Führerschein macht, gilt dieser auch in Österreich. Diese rechtliche Regelung machte sich der 49-jährige Österreicher zunutze. Er verkaufte die Papiere an 18 Interessenten, die selbst keine Lenkerberechtigung besaßen. Dafür kassierte er pro Kopf im Durchschnitt 2.000 Euro. Der Mann legte ein Tatsachengeständnis ab. Er sei aber davon ausgegangen, sein Vorgehen sei legal, beteuerte er, denn er habe nur die Daten der Leute aufgenommen und an den mutmaßlichen Komplizen weitergegeben. Das glaubte ihm der Richter aber nicht und verurteilte ihn zu 18 Monaten bedingt.

Wie genau die Fälschungen angefertigt wurden, blieb im Prozess offen, ebenso warum der zweite Angeklagte nicht aufgetaucht ist. (APA, 14.5.2012)

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