Platzgummer will weiter Vizebürgermeister werden

15. Mai 2012, 11:40
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Ampelregierung ohne ÖVP geplant, aber Volkspartei ortet "keine fairen Gespräche"

Innsbruck - Erstmals seit 1945 soll die Volkspartei in Innsbruck nicht auf der Regierungsbank sitzen. Am Montagnachmittag hatte die Stadt-ÖVP Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Liste Für Innsbruck) noch ein Ultimatum "bis längstens 18 Uhr" gestellt und unter anderem die Funktion des Vizebürgermeisters gefordert. Oppitz-Plörer lehnte dies ab. Dennoch hofft die Innsbrucker ÖVP weiter auf die Funktion des Ersten Vizebürgermeisters.

ÖVP-Spitzenkandidat Christoph Platzgummer kündigte am Dienstag bei einer Pressekonferenz seine Kandidatur für diesen Posten bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch an. Man werde sich "dann anschauen" können, ob die Mandatare von Für Innsbruck, von denen die meisten auch ÖVP-Mitglieder seien, wirklich der grünen Kandidatin Sonja Pitscheider den Vorzug geben, erklärte Platzgummer, der bis vor drei Jahren noch selbst als Vizebürgermeister für die FI in Innsbruck tätig war.

Seit den Parteiengesprächen in der vergangenen Woche steht fest, dass FI und die Grünen die beiden Stellvertreterposten der Bürgermeisterin für sich beanspruchen. Bauernbundchef und LAndeshauptmann-Stellvertreter Anton Steixner (ÖVP) sprach in der Montagausgabe der "Tiroler Tageszeitung" von einer "Provokation", der ÖVP nicht den Vizebürgermeister anzubieten. Das widerspreche dem Wählerwillen.

"Wir waren nie gleichwertig"

Die Verhandlungen über eine künftige Stadtregierung seien eigentlich gar keine Verhandlungen gewesen, sondern nur "Gespräche", bei denen die ÖVP als stärkste Fraktion von Oppitz-Plörer und den Grünen "ausgegrenzt" worden sei, kritisierte Platzgummer. "Das hat man vom ersten Tag an gespürt. Wir waren nie gleichwertig und es waren nie faire Gespräche."

Oppitz-Plörer selbst bezeichnete ihre Fraktion am Dienstag als "moderne, bürgerliche Kraft". Die ÖVP hätte große Bereiche wie Wirtschaft, Soziales und Tourismus mittragen können, sagte sie in einem Interview mit dem ORF-Radio Tirol. Die zwölf Prozent Vorsprung in der Bürgermeisterstichwahl habe sie als klaren Auftrag für Koalitionsverhandlungen gewertet. Die Koalition mit den Grünen sei bereits vor dem Urnengang fixiert worden. Auf die Frage nach Parteiausschlüssen für ÖVP-Mitglieder in ihrer Fraktion meinte Oppitz-Plörer, eine "Politik der Drohungen" sei im Jahr 2012 nicht mehr angebracht. Menschen müssten mit klaren Ansagen überzeugt werden. (APA, 15.5.2012)

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