Ampelregierung wird immer wahrscheinlicher

14. Mai 2012, 12:30
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ÖVP könnte trotz relativer Mehrheit in Opposition gehen

Innsbruck - Nach der Gemeinderatswahl wird in Innsbruck eine sogenannte Ampelregierung immer wahrscheinlicher. Am Montag standen letzte Gespräche zwischen der Bürgermeisterliste Für Innsbruck (FI, Parteifarbe Gelb, Anm.), SPÖ und Grünen sowie Sitzungen der jeweiligen Parteigremien am Abend an. Die ÖVP, die die relative Mehrheit errungen hatte, könnte auf der Oppositionsbank landen. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) hatte ÖVP-Spitzenkandidat Christoph Platzgummer mit dessen Forderung nach einer Erhöhung der Stadtsenatsmitglieder auf neun ebenso abblitzen lassen wie mit dem Wunsch nach Übernahme der Funktion des Vizebürgermeisters.

Am Dienstag könnte die neue Koalitionsregierung der Öffentlichkeit präsentiert werden. Für Mittwoch wurde die konstituierende Gemeinderatssitzung bereits einberufen.

Parteigremien tagen am Montagabend

Die Auseinandersetzungen zwischen Oppitz-Plörer und Platzgummer reichen noch in die Ära der mittlerweile verstorbenen Innsbrucker Stadtchefin Hilde Zach zurück und fanden im Wahlkampf einen weiteren Höhepunkt. Oppitz-Plörer attackierte dabei auch massiv ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Günther Platter, der Platzgummer nach dessen Ausscheiden aus der Landespolitik ins Landhaus für "Zukunftsfragen" geholt hatte.

Seit den Parteiengesprächen in der vergangenen Woche steht fest, dass FI und die Grünen die beiden Stellvertreterfunktionen des Bürgermeisteramtes für sich beanspruchen. Platter selbst wollte dies am Montag auf Anfrage nicht kommentieren. Bauernbundchef und Landeshauptmannstellvertreter Anton Steixner (ÖVP) sprach in der Montagausgabe der "Tiroler Tageszeitung" hingegen von einer "Provokation", der ÖVP nicht den Vizebürgermeister anzubieten. Das widerspreche dem Wählerwillen. Ohne Vizebürgermeister müsse sich die ÖVP ernsthaft überlegen, in Innsbruck in Opposition zu gehen, meinte Steixner.

Weder Bürgermeisterin Oppitz-Plörer noch Platzgummer waren am Montag für Stellungnahmen zu erreichen. Die Gremien aller vier betroffenen Parteien waren für den Abend einberufen worden, um die endgültige Weichenstellung für eine neue Stadtregierung vorzunehmen. (APA, 14.5.2012)

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