ÖVP stellt Automatik in Frage

14. Mai 2012, 10:42
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Sind sich die Eltern uneins, will Justizministerin Karl dem Familiengericht eine "dritte Option" zur Verfügung gestellt wissen

Wien - SPÖ und ÖVP könnten sich nach jahrelangem Streit um die gemeinsame Obsorge nun doch noch einig werden. Die ÖVP rückt nämlich von ihrer Forderung nach einer Automatik offenbar ab, wie Justizministerin Karl in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag andeutete. Demnach soll nach einer Scheidung eine gemeinsame Obsorge auch von der Richterin/vom Richter verordnet werden können.

Die gemeinsame Obsorge soll aber nicht automatisch gelten, sondern nur als "dritte Option" gegeben sein. Derzeit könne das Familiengericht, wenn sich die Eltern nicht einig sind, die Obsorge nur der Mutter oder dem Vater erteilen, erklärte Karl. 

SP: Verhandlungsgespräche weiter nötig

Seitens Frauenministerin Heinisch-Hosek, die mit der ÖVP das Thema verhandelt, wollte man sich zu den heutigen Aussagen Karls nicht näher äußern. Für die SPÖ sei und bleibe eine automatische Obsorge bei strittigen Scheidungen keine Option, wurde betont. Sollte die ÖVP von ihrem Wunsch nach einer Automatik abrücken, "wäre es erfreulich". Es seien jedenfalls noch Verhandlungsgespräche zum Familienrechtspaket notwendig, hieß es. (APA, 14.5.2012)

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