Nikolic wittert Wahlbetrug

13. Mai 2012, 18:12
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SNS-Chef fordert vor Stichwahl Annullierung

"Wahlbetrug" heißt der neue Kampfruf von Tomislav Nikolic vor der Stichwahl um das Präsidentenamt am 20. Mai. Der Chef der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) wirft dem "Regime von Boris Tadic" vor, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 6. Mai gefälscht zu haben, und appelliert an die Behörden, den gesamten Wahlprozess zu annullieren. Trotzdem will er gegen den bisherigen Präsidenten Tadic am Sonntag antreten, denn ihm und "seinen Betrügern" wolle er Serbien nicht kampflos überlassen.

Die Stimmung vor der Stichwahl, in die Tadic mit einem Vorsprung von 0,26 Prozent geht, ist vergiftet. Ein TV-Duell ist für Mittwoch angekündigt.

Nikolic schüttete vergangene Woche vor dem Parlament in Belgrad einen ganzen Sack voller Wahlzettel aus und erklärte, diese seien durch gefälschte Zettel zugunsten von Tadics Demokratischer Partei (DS) ersetzt worden. "Systematischer Betrug" sei in tausenden Wahllokalen passiert. Obwohl die SNS die Parlamentswahl mit zwei Prozentpunkten Vorsprung vor der DS gewonnen hat, ist eine Koalitionsregierung unter der Federführung der Tadic-Partei so gut wie sicher.

Auch der Bund der Ungarn der Vojvodine (SVM) gab an, bei den Wahlen betrogen worden zu sein. Andere Oppositionsparteien stellten "Unregelmäßigkeiten" fest. Die serbische Wahlkommission und unabhängige Wahlbeobachter fanden dagegen keine Hinweise auf systematischen Wahlbetrug. In einzelnen Wahllokalen, in denen es Verstöße gegeben hatte, wurden die Wahlen wiederholt.

Tadic warf seinem Kontrahenten "unzivilisiertes und unverantwortliches Verhalten" vor, das Serbien schade und Auslandsinvestoren abschrecke. Einzelne Medien und die DS beschuldigten Nikolic zudem, sein Universitätsdiplom gefälscht zu haben. Die der DS nahestehende Blic bringt täglich neue Berichte, wie Nikolic durch "kriminelle Machenschaften" zum Diplom gekommen sei. (Andrej Ivanji aus Belgrad/DER STANDARD, 14.5.2012)

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