Proteste wegen angeblichem Wahlbetrug

13. Mai 2012, 17:01
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Serbische Fortschrittliche Partei will am Mittwoch Großkundgebung auch in Belgrad organisieren

Belgrad - In mehreren Städten Serbiens wurden am Sonntagnachmittag Proteste von Anhängern der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS) wegen des angeblichen Wahlbetrugs bei den Wahlen vom vergangenen Sonntag organisiert. An der Protestfahrt zum Sitz der staatlichen Wahlkommission im Stadtzentrum Belgrads nahmen laut Medienberichten mehr als 1.500 Fahrzeuge teil. Ähnliche Proteste wurden auch in Krusevac, Sabac, Valjevo, Jagodina und Novi Sad veranstaltet, berichtete die private Presseagentur Beta.

Die SNS hatte am Donnerstag die Demokratische Partei (DS) von Boris Tadic des Wahlbetrugs beschuldigt. Den Anlass hatte ein angeblich in einem Müllcontainer gefundener Sack mit 3.000 Stimmzetteln geliefert. Mittlerweile befasst sich die Staatsanwaltschaft mit dem Fall.

Tägliche Proteste

Die SNS will unterdessen ihre Proteste täglich fortsetzen. Für Mittwoch wurde eine Großkundgebung in Belgrad angekündigt. Die SNS-Führung erklärte, dass die Kundgebung zu einem Dauerprotest werden könnte, sollte die Wahl nicht "annulliert" werden. Die SNS-Forderung nach der Annullierung der am 6. Mai abgehaltenen Parlaments-, Präsidentschafts- und der Lokalwahlen wurde am Samstag von der staatlichen Wahlkommission zurückgewiesen.

Der SNS-Präsidentschaftskandidat Tomislav Nikolic bestätigte indes am Sonntag, dass er nicht wie kolportiert das Rennen um das Präsidentenamt aufgeben werde. Die Stichwahl findet am 20. Mai statt. Nikolic geht schon zum dritten Mal gegen den DS-Chef Tadic ins Rennen. Dieser gilt als klarer Wahlfavorit.

Die SNS ist seit den Parlamentswahlen mit 73 Abgeordneten die führende Parlamentskraft, gefolgt von den Demokraten mit 67 Sitzen. Die Betrugsvorwürfe wurden einen Tag nach der Ankündigung der Demokraten erhoben, dass sie mit den Sozialisten - die mit 44 Mandaten drittstärkste Parlamentskraft - erneut eine Regierung zu bilden gedenken. Kommt dies zustande, wird die SNS leer ausgehen. Ein Regierungsbündnis mit der SNS wurde von der DS schon von Beginn an zurückgewiesen. Die Sozialisten sind eigentlich jene Partei, die entscheidet, ob Serbien in den nächsten vier Jahren von der SNS oder erneut von der DS regiert wird. (APA, 13.5.2012)

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