Ein bisschen Show muss sein

13. Mai 2012, 17:48
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Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss heißt es vor allem Grüne gegen BZÖ, die anderen Fraktionen verkommen zu Nebendarstellern - Der Aufklärung schadet das einstweilen nicht, es erschwert nur die Vorsitzführung

Wien - Es dürfte ein Schock für Peter Pilz gewesen sein: Der Grün-Abgeordnete kämpft wochenlang für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, polarisiert öffentlich in Medien, die Koalition setzt das Gremium ein, Pilz betritt seine politische Bühne - und dann stiehlt ihm jemand die Show.

Mit Stefan Petzner hat Pilz nicht gerechnet. Der politische Ziehsohn von Kärntens Exlandeshauptmann Jörg Haider wurde als politisches Leichtgewicht belächelt, bis er den BZÖ-Fraktionsvorsitz im Ausschuss übernahm und anfing, politisch zu arbeiten.

Pilz hat sich seinen Ruf als politischer Aufdecker erarbeitet, er ist es nicht gewöhnt und nicht gewillt, diese Position zu teilen. Schon gar nicht mit Petzner, von dem er politisch wie persönlich wenig hält - und der ihm nicht das Wasser reicht. Dabei sind beide einander ähnlich: manipulativ, erfindungsreich, egozentrisch, engagiert, bestens vorbereitet.

Petzner versuchte zu Beginn, den Frieden zu wahren - übte sich in Zusammenarbeit, beobachtete Pilz mit zustimmendem Kopfnicken, wenn der seine Fragen stellte. Das ist vorbei: Gekränkt, weil ihn der Vater parlamentarischer Ausschüsse außen vor ließ, sucht er die Auseinandersetzung.

Schwer hat es in diesem Spiel die Vorsitzende Gabriele Moser (Grüne): Sie muss allen Fraktionen gerecht werden, kämpft gegen sture Einzelkämpfer (Pilz) und zartbesaitete Aufbegehrer (Petzner). Mehr Sanktionen, wie sie fordert, wären vermutlich dennoch nicht hilfreich - denn Moser fällt nicht durch striktes Eingreifen auf. Kaum vorstellbar, dass sie ihren Parteikollegen zu einer Geldstrafe verdonnert.

Die anderen Mandatare verkommen in dem Machtkampf zu Nebenfiguren. Walter Rosenkranz (FPÖ) ist ernsthaft und schweigsam - je weniger er auffällt, desto geringer der Schaden für die Freiheitlichen. Ein Plan, der aufgeht. Werner Amon ist damit beschäftigt, die Rolle der ÖVP klein zu halten. Seine Fraktion fällt mit Füllfragen auf wie: "Erzählen Sie mal, wie haben Sie Walter Meischberger eigentlich kennengelernt?"

Hannes Jarolim (SPÖ) ließ sich vom Koalitionspartner anfangs auf der Nase herumtanzen, scheint aber Gefallen an der Ausschussarbeit gefunden zu haben, mit wachsendem Engagement.

Das bisschen Show schadet dem Ausschuss nicht, auch wenn Präsident Heinz Fischer findet, man solle nicht so stark auf "Elemente der Show" setzen - wenn das die Aufklärung behindert. Aber noch tut sie das nicht. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 14.5.2012)

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    Peter Pilz (li., Grüne) ist der Aufdecker, er hat kein Interesse an Konkurrenz im Ausschuss. Stefan Petzner (BZÖ) will im U-Ausschuss seine Rolle als politisches Leichtgewicht loswerden.

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