ÖVP: Gemeinsame Obsorge doch nicht automatisch

13. Mai 2012, 15:28
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ÖVP rückt von Automatik ab - Karl: Gemeinsame Obsorge als "dritte Option" - SPÖ sieht noch Gesprächsbedarf

Wien - SPÖ und ÖVP könnten ich nach jahrelangem Streit um die gemeinsame Obsorge nun doch noch einig werden. Die ÖVP rückt nämlich von ihrer Forderung nach einer Automatik offenbar ab, wie Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag andeutete. Demnach soll nach einer Scheidung, wenn sich die Eltern nicht von sich aus auf eine gemeinsame Obsorge einigen können, diese auch vom Richter verordnet werden können. Die gemeinsame Obsorge soll aber nicht automatisch gelten, sondern nur als "dritte Option" gegeben sein.

Derzeit könne der Familienrichter, wenn sich die Eltern nicht einig sind, die Obsorge nur der Mutter oder dem Vater erteilen, erklärte Karl. Künftig solle es auch die Möglichkeit einer gemeinsamen Obsorge "als dritte Option" geben, so die Ministerin. Im Büro der Ressortchefin hieß es, die Ministerin habe nie von einer Automatik gesprochen, das sei von ihrer Vorgängerin Claudia Bandion-Ortner übernommen worden.

Seitens Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), die mit der ÖVP das Thema verhandelt, wollte man sich zu den heutigen Aussagen Karls nicht näher äußern. Für die SPÖ sei und bleibe eine automatische Obsorge bei strittigen Scheidungen keine Option, wurde betont. Sollte die ÖVP von ihrem Wunsch nach einer Automatik abrücken, "wäre es erfreulich". Es seien jedenfalls noch Verhandlungsgespräche zum Familienrechtspaket notwendig, hieß es. (APA, 13.5.2012)

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