Finanzminister brüten wieder über der Krise

14. Mai 2012, 12:02
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Die neu aufgeflammten Schuldenkrise beschäftigt die Euro-Finanzminister einmal mehr

Brüssel - Vor dem Hintergrund der neu aufgeflammten Schuldenkrise beraten die Euro-Finanzminister heute über Griechenland und Spanien. Die Euro-Partner pochen darauf, dass nach den Wahlen in Griechenland eine Koalitionsregierung formiert wird, die zu dem vereinbarten Spar- und Reformprogramm steht. Bisher scheiterten jedoch alle Bemühungen für eine Regierungsbildung. Konkrete Beschlüsse zu Griechenland sind nicht geplant. Erwartet wird eine Erklärung zur schwierigen Lage in Griechenland.

Es werde sicher keine Aufkündigung Athens in der Eurozone beschlossen, hieß es vor der Sitzung in EU-Ratskreisen. Die Eurogruppe werde eher Zurückhaltung üben, solange nach den Wahlen vor acht Tagen und den bisher gescheiterten Regierungsbildungen in Athen Unklarheit bestehe. Trotz der bedenklichen Situation wurde darauf verwiesen, dass die Lage so aussichtslos nicht sei.

Bankenreform in Spanien

Die obersten Kassenhüter erwarten von dem spanischen Ressortkollegen Luis de Guindos Auskünfte über die neue Bankenreform in dem südeuropäischen Land. Abwicklungsinstitute ("Bad Banks") sollen Immobilien von Banken übernehmen und an den Mann bringen. Spanien gilt als Wackelkandidat in der Eurozone, steckt in einer Rezession und bekommt sein überhöhtes Defizit nicht in den Griff.

Ein weiteres Thema ist die Neubesetzung eines Postens im Direktorium der Europäischen Zentralbank. Favorit ist der Luxemburger Yves Mersch. Die Kassenhüter stehen unter Zeitdruck, denn der Posten wird schon Ende des Monats frei.

Die Ressortchefs aller 27 EU-Staaten wollen sich dann am Dienstag auf die Umsetzung von strengeren Eigenkapitalregeln für Banken einigen. Eine einstimmige Entscheidung aller Mitgliedsländer war Anfang des Monats gescheitert, weil Großbritannien auf die Bremse trat. Hauptstreitpunkte waren mehr Spielraum für nationale Aufseher sowie Aufschläge zu den "Basel-III"-Regeln, mit denen Banken krisenfester gemacht werden sollen. (APA, 14.5.2012)

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