Spannung bei Wahl in Nordrhein-Westfalen

13. Mai 2012, 10:41
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Umfragen: Knappe Mehrheit für Rot-Grün - Niedrige Wahlbeteiligung zu Mittag

Düsseldorf - Im einwohnerstärksten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Sonntagmorgen die vorgezogene Landtagswahl begonnen. Rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen. Derzeit zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Nach Angaben von Landeswahlleiterin Helga Bock lag die Beteiligung zu Mittag bei knapp 29 Prozent. Bei der jüngsten Landtagswahl vor zwei Jahren waren es zur selben Zeit auch lediglich 30 Prozent gewesen.

Umfragen zufolge können SPD und Grüne auf eine stabile Mehrheit hoffen. Allerdings könnten ein gutes Ergebnis der Piraten und ein Wiedereinzug der FDP in den Landtag den Vorsprung von Rot-Grün noch schmelzen lassen. Die Linke kämpft ebenfalls um die Rückkehr in den Landtag, liegt aber in den Umfragen seit Wochen unter fünf Prozent.

Scheitern der Minderheitsregierung

Grund für die vorgezogene Wahl ist das Scheitern der bisherigen rot-grünen Minderheitsregierung, deren Etatentwurf für 2012 Mitte März von der Opposition im Düsseldorfer Landtag zu Fall gebracht worden war. Stärkste Partei in NRW könnte erstmals seit dem Jahr 2000 wieder die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft werden: Mit 37 bis 38 Prozent liegt die SPD derzeit in ihrem Stammland sechs bis sieben Prozentpunkte vor der CDU, deren Spitzenkandidat Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist.

Die SPD und die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann wollen nach der Wahl ihr bisheriges Regierungsbündnis fortsetzen. Sollte Rot-Grün keine Mehrheit erhalten, wird in Düsseldorf über eine große Koalition spekuliert. Auch eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP wäre denkbar, nachdem sich die Liberalen mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Lindner zuletzt in Umfragen auf sechs Prozent verbesserten. Allerdings stößt ein Ampelbündnis sowohl bei den Grünen, die derzeit auf elf Prozent hoffen dürfen, als auch bei der FDP auf erhebliche Vorbehalte.

Piraten dürfen hoffen

Hoffnung auf ihren erstmaligen Einzug in den Landtag kann sich die Piratenpartei machen, die in Umfragen zuletzt auf acht bis neun Prozent kam. Nach Berlin, dem Saarland und Schleswig-Holstein wären die Piraten damit in insgesamt vier Landesparlamenten vertreten.

Die Nordrhein-Westfalen-Wahl gilt als kleine Bundestagswahl: Mehr als ein Fünftel der Wahlberechtigten bundesweit ist bei der Landtagswahl am Sonntag stimmberechtigt. Wahlen in NRW waren in der Vergangenheit wiederholt von bundespolitischer Bedeutung. So wurden in den 1960er und den 1990er Jahren in NRW die Weichen für die späteren sozial-liberalen und rot-grünen Koalitionen auf Bundesebene gestellt. (APA/12.5.2012)

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    Hannelore Kraft bei der Stimmabgabe.

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    Hannelore Kraft füttert einen Wähler an...

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    ...mit Currywurst.

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