Linksparteien erteilen Koalition eine Absage

14. Mai 2012, 09:50
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Linksdemokraten und Linksradikale wollen Regierung nicht stützen - Präsident Papoulias muss heute weiter sondieren - Die Zeit wird knapp

Athen - Der Chef der linksdemokratischen Partei DIMAR hat die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Griechenland angesichts der derzeitigen Parteienkonstellation für unmöglich erklärt. "Eine Einheitsregierung kann nicht zustande kommen", sagte DIMAR-Chef Fotis Kouvelis am Montag dem TV-Sender Antenna.

Er verwies auf die Weigerung der radikallinken SYRIZA-Partei, sich an einer solchen Koalition zu beteiligen.

Staatspräsident am Zug

Die Stellungnahme von Kouvelis erfolgte wenige Stunden vor einem weiteren Versuch von Staatspräsident Karolos Papoulias, in einem Gespräch mit den Parteichefs einen Weg zur Regierungsbildung zu finden. Papoulias hat bis Donnerstag Zeit, die Regierungsbildung zu initiieren, andernfalls finden im Juni Neuwahlen statt.

Für 18.30 Uhr ist ein Treffen mit den Vorsitzenden der drei stärksten Parteien, der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen PASOK und der radikallinken SYRIZA, sowie mit der DIMAR-Partei angesetzt. Der SYRIZA-Vorsitzende Alexis Tsipras will an dem Treffen nicht teilnehmen.

Kouvelis sagte, ohne die Beteiligung der SYRIZA würde eine Regierung "nicht die erforderliche Unterstützung in der Bevölkerung und im Parlament" haben. (APA, 14.5.2012)

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    Venizelos (li.), Samaras und Tsipras (re.) mit dem griechischen Präsidenten (Mi.).

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    Karolos Papoulias nimmt sich die Parteichefs zur Brust.

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