Palästinensische Vertreter erwarten baldiges Ende von Häftlingskrise

12. Mai 2012, 20:40
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1.550 palästinensische Gefangene im Hungerstreik - Ankündigung Israels erwartet

Ramallah/Gaza - Im Ringen um ein Ende des Hungerstreiks Hunderter palästinensischer Häftlinge in Israel zeichnet sich möglicherweise eine Lösung ab. Er erwarte "in den kommenden Stunden" eine Ankündigung Israels zu den Forderungen der Gefangenen, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für die palästinensischen Häftlinge, Amin Schoman, am Samstag. Er gehe davon aus, dass die israelischen Strafvollzugsbehörden erleichterte Besuchsrechte für die Familien von Häftlingen aus dem Gaza-Streifen einführen, die Wiederaufnahme von Fortbildungen erlauben und die Isolationshaft für 17 der Gefangenen beenden.

Nach Angaben der israelischen Strafvollzugsbehörden befinden sich derzeit 1.550 Häftlinge im Hungerstreik. Er war von den beiden Gefangenen Bilal Diab und Thaer Halahla vor 74 Tagen aus Protest gegen die sogenannte Verwaltungshaft initiiert worden. Sie erlaubt es Israel, Häftlinge unbegrenzt ohne Erhebung einer Anklage festzuhalten. Insgesamt sitzen in israelischen Gefängnissen rund 4.700 Palästinenser ein, davon 310 aufgrund der Regelungen zur Verwaltungshaft.

"Fortschritte"

Auch der palästinensische Regierungschef im Gaza-Streifen, Ismail Hanija, sagte, es gebe "Fortschritte" in Gesprächen zwischen Israel und Ägypten, das von seiner radikalislamischen Hamas um Vermittlung gebeten worden war. Hanija sprach von einer "wichtigen Entwicklung" in Bezug auf die Forderungen der Häftlinge. Ägypten hatte bereits 2011 zwischen der Hamas und Israel einen Gefangenenaustausch vermittelt. Im Gegenzug für die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit hatte Israel im Dezember mehrere hunderte palästinensische Häftlinge auf freien Fuß gesetzt.

Die Erwartungen auf palästinensischer Seite waren am Samstag hoch. Schoman erhöhte nochmals den Druck auf die Regierung. "Sollte die Antwort Israels negativ sein, werden die Gefangenen keine Vitamine und kein Wasser mehr einnehmen und die Verhandlungen mit der Gefängnisleitung abbrechen", sagte Schoman. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte sich am Freitag "äußerst besorgt" über den Gesundheitszustand der Hungerstreikenden gezeigt. Sie hatte Israel aufgefordert, den Gefangenen sofort Zugang zu adäquater Versorgung zukommen zu lassen und sie in zivile Krankenhäuser zu bringen. (APA, 12.5.2012)

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