EU-Beobachter loben Wahl

12. Mai 2012, 16:59
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"Ruhig und unter guten Bedingungen"

Algier/Paris - Die EU-Wahlbeobachter in Algerien haben dem Land eine ordentliche Organisation der Parlamentswahl am Donnerstag bescheinigt. EU-Chefbeobachter Jose Ignacio Salafranca sprach am Samstag von allgemein guten Bedingungen der Wahl. Im algerischen Rundfunk betonte er: "Die Wahlen haben ruhig und unter guten Bedingungen stattgefunden und die Organisation war allgemein gut."

Politiker aus dem Lager der nur als drittstärksten Kraft aus der Wahl hervorgegangenen gemäßigten Islamistenallianz Grünes Algerien hatten nach der Wahl Betrugsvorwürfe erhoben. Dazu sagte Salafranca: "Es gab zusätzliche Transparenzkriterien im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen. Doch es gibt noch Punkte, wo es möglich wäre, andere Transparenzkriterien einzuführen." Denkbar sei die Veröffentlichung der Ergebnisse jedes einzelnen Wahlbüros. Am Vortag hatten auch die Leiter der Beobachter der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga von einer freien und transparenten Wahl gesprochen.

Nach Angaben des algerischen Innenministeriums vom Freitag gewann die FLN (Nationale Befreiungsfront) von Präsident Abdelaziz Bouteflika 220 der 462 Sitze im Parlament. Mit ihr nahestehenden Unabhängigen kommt die FLN auf eine absolute Mehrheit. Zweitstärkste Partei wurde mit 68 Sitzen die RND (Demokratische Nationale Sammlung) von Ministerpräsident Ahmed Ouyahia, die mit der FLN verbündet ist. Grünes Algerien erhielt 48 Sitze, alle Islamisten zusammen 61 Mandate. Es waren die ersten demokratischen Wahlen seit Aufhebung des langjährigen Ausnahmezustands im flächenmäßig größten Land Afrikas. (APA, 12.5.2012)

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