Putin-Gegner besetzten Moskauer Platz

11. Mai 2012, 21:09
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Protest gegen Verhaftung zweier Oppositionsführer - Zeltlager aufgeschlagen

Moskau - Aus Protest gegen den neuen russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Verhaftung zweier Oppositionsführer haben rund 200 Demonstranten einen zentralen Platz in Moskau besetzt. Vor einem Denkmal am Tschistoprudni-Boulevard verteilten die Demonstranten am Freitag weiße Bänder. Inspiriert von der Occupy-Bewegung in den USA und Westeuropa schlugen sie ein Zeltlager auf und verbrachten die Nacht im Freien. Seit Sonntag, dem Tag vor Putins Vereidigung zu seiner dritten Amtszeit als Staatsoberhaupt, gibt es täglich Demonstrationen in der Hauptstadt.

Nachdem die Polizei eine nicht genehmigte Demonstration gewaltsam aufgelöst und mehr als 400 Menschen festgenommen hatte, organisieren die Demonstranten sogenannte Flashmobs: Plötzlich und unangekündigt tauchen sie an einem markanten Platz im Stadtzentrum auf, errichten ihr Lager und bleiben über Nacht.

Keine Festnahmen

Die Aktionen am Donnerstagabend waren die ersten, bei denen keine Festnahmen gemeldet wurden. Zuvor waren zwei prominente Oppositionspolitiker, der Blogger Alexej Nawalni und der linksgerichtete Politiker Sergej Udalzow, festgenommen und zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Die Demonstranten kündigten an, so lange mit ihren Protestaktionen fortzufahren, bis die beiden wieder frei seien.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton rief die Regierung in Moskau auf, das Demonstrationsrecht zu schützen. Ashton sei "besorgt" über das Schicksal der beiden Oppositionellen Nawalny und Udalzow, teilte ihr Sprecher am Freitag in Brüssel mit. "Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie das Recht zur Teilnahme an friedlichen Demonstrationen sind in demokratischen Staaten Grundrechte", die auch in der russischen Verfassung festgeschrieben seien, erklärte Ashtons Sprecher. Die EU-Außenbeauftragte rief Russland auf, diese Rechte auch aufgrund seiner Verpflichtungen als Mitglied des Europarats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu respektieren.

Putin hatte seinen Vorgänger Dmitri Medwedew nach seinem Amtsantritt wie erwartet zum Regierungschef gemacht. Ihren Ämtertausch hatten die beiden im Herbst angekündigt. Nach den Parlamentswahlen im Dezember war es landesweit zu nie dagewesenen Massendemonstrationen gekommen. (APA, 11.5.2012)

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    "I follow the Moskva
    Down to Gorky Park
    Listening to the wind of chaaaaaaange..."

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